Ausblick auf Juli und August 2015

Bei der kopräsenten Tagung unseres Landesparteitages in Potsdam am 15. August 2015 eröffnen wir dessen Ständige Tagung. Damit werden wir zur ersten Partei in Deutschland, deren oberstes Beschlussorgan in einem ständigen Online-Parteitag mit Publizitätsgrundsatz abstimmt.

Zuvor wollen wir bei dieser Tagung die ersten Schritte der Umwandlung zur Bundespartei tun. Beantragt sind Änderungen am Organisationsstatut (Satzung), über die vor der Eröffnung der Ständigen Tagung des Landesparteitages beschlossen werden soll, um die bundesweite Akkreditierung  von Mitgliedern ebenso durchführen zu können wie die Aufnahme von Mitgliedern mit Hauptwohnsitz im Land Brandenburg. Über die folgenden Schritte der Umwandlung zur Bundespartei entscheiden wir dann in der Ständigen Tagung des Landesparteitages, ebenso wie über die Weiterentwicklung unserer Programmatik.

Im Anschluss an die Sitzung des Landesparteitages finden am selben Tag in Potsdam eine Akkreditierungsrunde und unser diesjähriges Sommerfest statt, das wir vom ursprünglich geplanten Termin am 4. Juli in den August verschoben haben.

Neues aus politischen Projekten

In der Zwischenzeit läuft die politische Arbeit weiter: Ganz im Sinne des gesetzlichen Auftrages in § 1 Abs. 2 Parteiengesetz, »für eine ständige lebendige Verbindung zwischen dem Volk und den Staatsorganen« zu sorgen, befassen wir uns in Informationsfreiheitsanträgen weiter mit den Themen Fracking und »JobCenter«:

Im Bündnis »›JobCenter‹: Auspacken oder einpacken!« werden die Informationsfreiheitsanträge an die »JobCenter« inzwischen von Parlamentarier*innen der Linksfraktion und der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, von Mitgliedern der Fraktionen der Linken und der Piraten in Berliner Berzirksverordneten-Versammlungen, von der Fraktion der Wählergruppe »Die Andere« in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung sowie von Fachanwält*innen für Sozialrecht und anderen politisch engagierten Menschen mitgezeichnet.

Mehr zu diesen Projekten in Kürze hier auf unserem Blog.

Juli 2015

Die Termine im Juli im Überblick:

August 2015

Die Termine im August im Überblick:

  • Dienstag, 4. August 2015, 21 Uhr:
    Arbeitstreffen (Telefonkonferenz).
  • Freitag, 14. August 2015, 21 Uhr:
    Wegen der kopräsenten Tagung des Landesparteitages am folgenden Tag: Kein Arbeitstreffen.
  • Samstag, 15. August 2015: Landesparteitag 2015.4
  • Samstag, 15. August 2015: Akkreditierungsrunde
  • Samstag, 15. August 2015: Sommerfest 2015
  • Dienstag, 18. August 2015, 19 Uhr:
    Arbeitstreffen (Berlin – Prenzlauer Berg; siehe unten).
  • Freitag, 28. August 2015, 21 Uhr:
    Arbeitstreffen (Telefonkonferenz).

Teilnahme an Arbeitstreffen und Vorstandssitzungen

  • Bitte zur Teilnahme an Arbeitstreffen, die als Telefonkonferenz durchgeführt werden, in unseren Konferenzraum einwählen.
  • Die kopräsenten Arbeitstreffen finden statt im Ortsteil Berlin – Prenzlauer Berg in den Räumen des Periplaneta Literaturcafés Berlin, Bornholmer Straße 81a, 10439 Berlin, Website http://www.periplaneta.com/about/cafe/ (Nähe S-Bahnhofs Bornholmer Straße; direkt an der Tram-Haltestelle Schönfließer Straße. Der S-Bahnhof ist barrierefrei; der Veranstaltungsraum ist barrierearm.)

    Berlin-Arnimkiez, Bornholmer Straße 81a
    Berlin-Arnimkiez, Bornholmer Straße 81a (Karte: OpenStreetMap.org, 2015-04)

Alle Angaben ohne Gewähr.

Herzliche Grüße aus Potsdam!

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