Wir haben am vergangenen Wochenende die Ständige Tagung unseres Parteitages eröffnet! Damit sind wir die erste Partei in Deutschland, deren oberstes Beschlussorgan über einen ständigen Online-Parteitag verfügt.
Parteitag in Potsdam
Genau 265 Tage nach unserer Gründungsversammlung haben wir beim Parteitag am Samstag, den 15. August 2015, beschlossen, unseren ständigen Online-Parteitag zur eröffnen. Wir sind nun zwar noch eine kleine politische Partei, aber dennoch die erste in Deutschland, deren oberstes Beschlussorgan über einen ständigen Online-Parteitag verfügt.
Der ständige Online-Parteitag ist eine der »Ständigen Tagungen« unserer Parteiorgane. Sie sind ein Politikum, mit dem wir spannendes Neuland der innerparteilichen Demokratie betreten: Denn die Einrichtung Ständiger Tagungen als vorrangiger Weg der Beschlussfassung auf der obersten Gliederungsebene einer Partei, verbunden mit dem Publizitätsgrundsatz, wird so noch von keiner anderen Partei vollzogen. Wer in unserer Partei mitentscheidet, tut dies öffentlich.
Nachdem der Parteivorstand bereits seit einigen Wochen während einer Pilotphase Beschlüsse in seiner Ständigen Tagung fasste, schufen wir am zurückliegenden Wochenende bei einer Sitzung des Parteitages im Potsdamer Kulturhaus Babelsberg die letzten noch fehlenden formalen Voraussetzungen für die Eröffung unseres ständigen Online-Parteitages.
Dafür änderten die Mitglieder die Geschäftsordnung des Parteitages (inkl. Anlage) und wählten Tanja als Versammlungsleiterin der Ständigen Tagung des Parteitages. Ihr obliegt nun, auf den ordnungsmäßigen Ablauf des Online-Parteitages zu achten und als Ansprechpartnerin bei Fragen zur Verfügung zu stehen.
Jörgs Beauftragung für die Umsetzung der Ständigen Tagungen der Partei wurde anschließend erneuert. Die Aufgaben bestehen hier zunächst vor allem darin, verbliebene Detailfragen mit der Verwaltung der Brandenburgischen Landesbeauftragten für Datenschutz und das Recht auf Akteneinsicht zu klären, die sich aus der allgemeinen Öffentlichkeit der Abstimmung ergeben.
Anschließend wurden in einer kurzen öffentlichen Vorstandssitzung an der Geschäftsordnung der Ständigen Tagung des Vorstands Änderungen vorgenommen, wie sie auch der Parteitag vollzogen hatte, und über die Aufnahme neuer Mitglieder beschlossen.
Sommerfest
Am Nachmittag feierten wir unser Sommerfest am Neptunbassin im Potsdamer Lustgarten mit zahlreichen Gästen – einige waren aus Niedersachsen angereist – und spannenden Debatten.
Während dessen führten wir vor Ort eine öffentliche Akkreditierungsrunde durch und vervollständigten damit für einige der Teilnehmenden den Aufnahmeprozess in die Partei. Viele Partien Kubb und Eishockey rundeten das Sommerfest ab.
Wir danken
- allen Besucher*innen des Sommerfestes,
- René für die leckeren Muffins und
- Laura für die Leitung der Akkreditierungsrunde im Potsdamer Lustgarten!
Ausblick
In der Zeit bis zur nächsten Sitzung des Parteitages am 14. November 2015 werden wir die Weiterentwicklung zur Bundespartei vorantreiben und die politische Arbeit in unserem ständigen Online-Parteitag beginnen.