Wir sind die erste Bundespartei mit einer Online-Bundesversammlung und verbindlichen Online-Abstimmungen. Das bedeutet unter anderem, dass Mitglieder nicht extra zu einer Versammlung anreisen müssen, um Beschlüsse zu fassen – und dass wir bei unserer ersten Offline-Bundesversammlung am 14. November 2015 Zeit hatten, inhaltlich zu arbeiten, statt einen Abstimmungsmarathon hinlegen zu müssen.

Wir entscheiden online

Denn viele Beschlüsse waren schon vorher gefasst und werden auch weiterhin laufend abgestimmt. »Ausgedruckt ergeben sie schon jetzt, nach den ersten 100 Tagen mit unserem Online-Abstimmungssystem, rund 150 DIN-A4-Seiten«, berichtete Uwe Kaminski, der erstmals gewählten Bundesvorsitzende.

Wir durchleuchten »JobCenter«

Arbeitsgruppe bei der Bundesversammlung Das von uns und der Piratenfraktion Berlin Pankow initiierte Bündnis »›JobCenter‹: Auspacken oder einpacken!« unterstützt leistungsberechtigte Menschen und ihre Mitstreiter*innen im praktischen und politischen Umgang mit diesen Einrichtungen, in dem es ihnen den ungewohnten Blick auf das Innere und das Selbstverständnis von »JobCentern« eröffnet.

Jörg Preisendörfer, Finanzvorstand unserer Partei, und mit Jan Schrecker (Piratenfraktion Berlin Pankow) einer der Koordinatoren des Bündnisses, wies in der Bundesversammlung auf erste Erfolge hin: Das Bündnis begann mit der Veröffentlichung von Fachaufsichtkonzepten und Anweisungen unter anderem für den Außendienst von »JobCentern«. Es hat die Herausgabe dienstlicher Telefonnummern-Verzeichnisse und die Einsicht in weitere Unterlagen nach den Informationsfreiheitsgesetzen von Bund und Ländern beantragt.

Wir beraten ein Bedingungsloses Grundeinkommen

BGE-WorkshopWir wollen eine gerechte Gesellschaft mitgestalten, in der jeder Mensch ein Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe hat (→ Grundsatzprogramm). Bei unserer Bundesversammlung haben wir an dieser Position weitergearbeitet und dabei den Schwerpunkt auf ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) gelegt.

Im Workshop haben wir besonders mögliche Wechselwirkungen des BGE mit den Themenfeldern Künstliche Intelligenz, Globaler Föderalismus und Umweltfolgen erörtert.

Der erste Bundesvorstand

Unser Gründungsvorstand hatte in den ersten zwölf Monaten seit Bestehen der Partei die Ständigen Tagungen einsatzbereit gemacht und die zum 16. Oktober 2015 erfolgte formale Umwandlung zur Bundespartei vorbereitet. Nach einjähriger Amtszeit haben wir die Mitglieder des Gründungsvorstandes bei der Bundesversammlung entlastet und den ersten Bundesvorstand gewählt.