Einladung zu unserer Veranstaltung am 26. März 2016 (Karsamstag), 17 Uhr, im Potsdamer Haus der Jugend.

Markenzeichen der Sozialwahl sind die knallroten Briefwahlumschläge. (Foto: BG Holz und Metall)

Markenzeichen der Sozialwahl sind die knallroten Briefwahlumschläge. (Foto: BG Holz und Metall)

Nach sechs Jahren findet im Frühjahr 2017 wieder eine Sozialwahl statt. – Sozialwahl? Ist das nicht die mit den knallroten Wahlbriefen? – Genau die ist das.

Bei der Sozialwahl werden die Selbstverwaltungsorgane – also gewissermaßen die »Parlamente« – der gesetzlichen Sozialversicherungen gewählt. Sie befassen sich mit vielen wichtigen Fragen:

  • Wie gut ist Deine medizinische Versorgung?
  • Welche Unterstützung steht Dir zu, wenn Du länger krank bist?
  • Wie wirst Du unterstützt, damit Du nach einem Unfall ins Berufsleben zurückkehren kannst?
  • Was haben Geflüchtete oder Meeresbiologie damit zu tun?
  • Und wie kannst Du darauf durch Dein Engagement Einfluss nehmen?

Über diese Fragen diskutieren wir am 26. März 2016 in Potsdam unter dem Titel »Abenteuer Sozialwahl 2017«. Alle Interessierten sind herzlich zur Veranstaltung eingeladen!

Warum Sozialwahl?

Fragen nach medizinischer Versorgung und finanzieller Unterstützung bei Unfällen, bei Krankheit oder im Alter können das Leben bestimmen. Die gesetzlichen Sozialversicherungsträger entscheiden darüber. Zu ihnen gehören:

Ihre Selbstverwaltungsorgane, deren Mitglieder alle sechs Jahre bei der Sozialwahl gewählt werden, bestimmen unter anderem die Vorstände der Versicherungen, beschließen über Haushaltspläne und Satzungen (und damit bei Krankenversicherungen auch über kassenspezifische Zusatzleistungen) und die Art und Weise der Durchführung vieler versicherungsfremder Aufgaben: Bei den Rentenversicherungen zum Beispiel die berufliche Rehabilitierung. Doch auch für viele Geflüchtete, die mit den Trägern der gesetzlichen Sozialversicherung in Kontakt kommen, spielen die Entscheidungen der Selbstverwaltungsorgane eine Rolle.

Dennoch findet diese Arbeit kaum Beachtung in der Öffentlichkeit. Auch die Organisationen, die zur Sozialwahl antreten, sind den meisten Menschen nicht bekannt.

Oft einigen sich diese Organisationen darauf, nur gerade so viele Kanidat*innen aufzustellen, wie in das jeweilige Selbstverwaltungsorgan hineinpassen. Dann bleibt es bei einer Friedenswahl, das heißt, auf die herkömmliche Wahlhandlung mit den knallroten Wahlbriefen wird verzichtet und alle vorgeschlagenen Kandidat*innen ziehen in das Selbstverwaltungsorgan ein, ohne dass die Stimmberechtigten Einfluss nehmen können.

Wir sind der Meinung, dass Menschen bei demokratischen Wahlen auch genau das haben sollten: eine Wahl.

Deshalb werden wir betrachten, wo und wie den Wähler*innen weitere Kandidat*innen zur Wahl vorgeschlagen werden können und wie sozialpolitisch engagierte und interessierte Menschen daran mittun können.

Bei der Sozialwahl werden auch die Selbstverwaltungsorgane der Rentenversicherung besetzt. Alle Berufstätigen sind vom Leistungspaket der Rentenversicherungen betroffen. Und das nicht nur im Alter, sondern auch bei beruflichen Reha-Maßnahmen. Wer ein Interesse an einer angemessenen und solidarischen Rehabilitation nach langer Krankheit hat, stellt mit der Sozialwahl wichtige Weichen dafür.

Worum geht es?

In der Veranstaltung am 26. März 2016 betrachten wir unter anderem diese Fragen:

  • Warum wir eigentlich so wenig über die Sozialwahl und die Selbstverwaltungsorgane der Sozialversicherungsträger in der Öffentlichkeit erfahren, wenn viele Menschen doch direkt davon betroffen sind?
  • Unter welchen Bedingungen findet die Sozialwahl statt und welche Auswirkungen haben diese Bedingungen für das Wahlergebnis?
  • Welche besondere Stellung hat die Arbeitslosigkeitsversicherung der Bundesagentur für Arbeit?

Außerdem besprechen wir vorgeschlagene Neuerungen wie die Geschlechterquotierung der Wahl und werfen einen kritischen Blick auf die geplante Online-Sozialwahl.

Wir laden herzlich ein zu Vortrag und Diskussion über das Abenteuer Sozialwahl 2017:

Herzliche Grüße aus Potsdam!