• Ordnungsmerkmal: 2017-F-1
  • Datum der Veröffentlichung: 1. Oktober 2017
  • Gliederung: Bundesverband
  • Organ: Bundesvorstand
  • Beschlüsse:
  • Datei:
  • Hinweise:
    • Der Text des berichtigten Rechenschaftsberichts für das Jahr 2015 mit Stand vom 1. August 2016 wird nochmals redaktionell berechtigt.
      Abschnitt E.I der Gesonderten Ausweise und Erläuterungen (Seite 9 des PDFs) enthielt bisher einen Verweis auf einen falsche Stand des Parteiengesetzes. Dieser Verweis lautete falsch: »zuletzt geändert durch das Zehnte Gesetz zur Änderung des Parteiengesetzes vom 23. August 2011 (BGBl I, S. 1748)«. Der Verweis muss jedoch richtig lauten: »zuletzt geändert durch das Zehnte Gesetz zur Änderung des Parteiengesetzes vom 22. Dezember 2015 (BGBl I, S. 2563)«.
      Auf Hinweis der Verwaltung des Bundestagspräsidiums beheben wir diesen Fehler durch Eingliederung einer Austauschseite mit dem berichtigten Text in den Rechenschaftsbericht 2015.
      Der genannte falsche Verweis geht zurück auf eine vom Bundestagspräsidium auf seiner Website zur Verfügung gestellte Musterdatei, deren Text den falschen Verweis enthielt. Deshalb sind vermutlich auch Rechenschaftsberichte anderer Parteien vom gleichen Fehler betroffen.
      Wie schon die erstmalige Berichtigung bewirkt auch die zweitmalige Berichtigung des Rechenschaftsberichts keine Änderung an den ursprünglich ausgewiesenen Geldbeträgen.