• Ordnungsmerkmal: 2018-A-3
  • Datum der Veröffentlichung: 6. Februar 2018
  • Termin der Sitzung: 25. November 2017, 13 Uhr.
  • Bestätigung des Protokolls: Das Protokoll der kopräsenten Tagungen der Bundesversammlung wird nur auf Antrag geändert.

Protokoll der kopräsenten Tagung der Bundesversammlung am 25. November 2017

TOP 01 — Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

Jan eröffnet die Tagung um 13:11 Uhr.

TOP 02 — Formalien

TOP 02.01 — Wahl der Versammlungsleitung

Die Versammlung wählt Astrid Gäbert (Gast) mit 6 Ja-Stimmen, ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen.

TOP 02.02 — Wahl der Protokollfühung

Die Versammlung wählt Jörg Preisendörfer mit 6 Ja-Stimmen, ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen.

TOP 02.03 — Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung

Jörg teilt der Versammlung mit:

Die Einladung mit Zeit und Ort der Versammlung und der vorgeschlagenen Tagesordnung wurde mit dem Ordnungsmerkmal 2017-A-10 am 27. Oktober 2017 im Ankündigungsverzeichnis veröffentlicht:

  • https://glitzerkollektiv.de/2017/10/27/2017-11-25-einladung-und-tagesordnung-zur-kopraesenten-tagung-2017-1-der-bundes-mitglitzerversammlung-2017-a-10/

Die Einberufung sei somit frist- und formgerecht erfolgt. Auf Befragen der Versammlung werden keine Einwände gegen die Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung geltend gemacht.

  • Die Versammlungsleitung stellt daraufhin die ordnungsgemäße Einladung fest.

TOP 02.04 — Feststellung der Beschlussfähigkeit

Die Versammlungsleitung teilt mit, dass im Zeitpunkt der Eröffnung 5 Mitglieder akkreditiert sind.

1 schriftliche Stimmrechtsübertrag eines nicht teilnehmenden Mitgliedes liegt vor.

Eine weitere schriftliche Stimmrechtsübertragung ist avisiert, jedoch weder am Verwaltungssitz noch bei Mitgliedern des Vorstandes eingegangen noch an den Aussteller zurückgelaufen.

Somit sind die Stimmen von 6 Mitgliedern in der Versammlung vertreten und die Versammlung ist beschlussfähig.

TOP 02.05 — Beschluss über die Tagesordnung

Der Finanzvorstand teilt mit:

Die vorgeschlagene Tagesordnung wurde satzungsgemäß mit der Einladung zur Tagung auf der Website der Partei veröffentlicht.

Ferner wurde die Tagesordnung gemäß dem Beschluss zur Initiative #467/i838 auch auf dem Postweg mit der Einladung zur Tagung an die Mitglieder versandt.

Die Versammlung beschließt die vorgeschlagene Tagesordnung mit 5 Ja-Stimmen, ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen.

TOP 02.06 — Beschluss über Anträge zum Ausschluss der Öffentlichkeit

Die Versammlungsleitung fragt die Versammlung, ob Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit gestellt werden?

Dies ist nicht der Fall. Gäste bleiben somit zur Versammlung zugelassen.

TOP 02.07 — Änderungsanträge zur Geschäftsordnung

Christian beantragt, § 10 Abs. 4 der Geschäftsordnung neu zu nummerieren als Abs. 3. Der frühere Abs. 3 ist derzeit wegen Streichung nicht belegt.

Die Versammlung stimmt dem durch Akklamation zu.

TOP 02.08 — Änderungsanträge zum Protokoll der vorherigen Tagung

Die Niederschrift der jüngsten kopräsenten Tagung der Mitgliederversammlung wurde mit dem Ordnungsmerkmal 2016-A-15 veröffentlicht unter:

Die Versammlungsleitung fragt die Versammlung, ob Änderungsanträge gestellt werden?

Dies ist nicht der Fall.

TOP 03 — Vertagte Verfahren aus der Ständigen Tagung der Bundesversammlung

Die Versammlungsleitung führt aus:

Der Stichtag für Vertagungs-Beschlüsse ergibt sich aus der allgemeinen Antragsfrist. Stichtag war demnach der 20. Oktober 2017, 24 Uhr.

Vertagungsbeschlüsse lagen zum Ablauf dieser Frist nicht vor.

TOP 04 — Berichte

Die Versammlungsleitung der Ständigen Tagung und der Vorstand berichten knapp von ihrer Tätigkeit seit der jüngsten kopräsenten Tagung.

Der Finanzvorstand teilt der Versammlung die Höhe der Geldbestände und den Stand der Buchhaltung mit. Der Entwurf des Rechenschaftsberichts für das Jahr 2016 liegt allen Mitgliedern vor. Er wurde auch auf dem Postweg zusammen mit der Einladung zur vorgängigen kopräsenten Tagung verschickt.

Ein Bericht der Rechnungsprüfung liegt in schriftlicher Form nicht vor und kann wegen Abwesenheit auch nicht mündlich erfolgen.

Der Finanzvorstand weist auf den nunmehr großen Prüfungs- und Berichtsrückstand bisheriger Rechnungsprüfer:innen hin und schlägt vor, in der Satzung eine Regelung zu verankern, die ermöglicht, dass die Mitgliederversammlung der Versammlungsleitung der Ständigen Tagung aufgeben kann, bei Ausfall oder Untätigkeit der gewählten Rechnungsprüfung eine Ersatz-Rechnungsprüfung zu bestellen.

Der Umsetzungsbeauftragte für die Ständigen Tagungen berichtet knapp aus seiner Tätigkeit.

TOP 05 — Entlastung

TOP 05.01 — Geheime Abstimmung über die Entlastung eines ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds (vertragt von vorhergehender korpäsenter Tagung)

Die Mitgliederversammlung beschließt mit 6 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen die Entlastung von Uwe Kaminkski.

TOP 05.02 — Geheime Abstimmung über die Entlastung der einzelnen Vorstandsmitglieder

Die Mitgliederversammlung beschließt mit 6 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen die Entlastung von Jan Schrecker.

Die Mitgliederversammlung beschließt mit 6 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen die Entlastung von Hannelore Behrens.

Jörg Preisendörfer verzichtet bis auf weiteres wegen der bestehenden Prüfungs- und Berichtsrückstände der Rechnungsprüfung auf seine Entlastung.

TOP 06 — Wahlen

TOP 06.01 — Wahl der Versammlungsleitung der Ständigen Tagung

Die Mitgliederversammlung wählt mit 6 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen Bernhard Gehrmann mit Rang 1 in die Versammlungsleitung der Ständigen Tagung.

Bernhard nimmt die Wahl dankend an.

Die Mitgliederversammlung wählt mit 6 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen Hannelore Behrens mit Rang 2 in die Versammlungsleitung der Ständigen Tagung.

Hannelore nimmt die Wahl dankend an.

TOP 06.02 — Wahl der 1. Vorsitzenden

Die Mitgliederversammlung wählt mit 6 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen Jan Schrecker zum 1. Vorsitzenden der Partei.

Jan nimmt die Wahl dankend an.

TOP 06.03 — Wahl der 2. Vorsitzenden

Die Mitgliederversammlung wählt mit 6 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen Christian Beuster zum 2. Vorsitzenden der Partei.

Christian nimmt die Wahl dankend an.

TOP 06.04 — Wahl des Finanzvorstandes

Die Mitgliederversammlung wählt mit 4 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung Jörg Preisendörfer zum Finanzvorstand der Partei.

Jörg nimmt die Wahl dankend an.

TOP 06.05 — Wahl der Rechnungsprüfung

Die Mitgliederversammlung wählt mit 6 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen Astrid Gäbert (Gast) für die Rechnungsprüfung der Partei.

Astrid nimmt die Wahl dankend an.

TOP 06.06 — Wahl einer Umsetzungsbeauftragten für die Ständigen Tagungen

Die Mitgliederversammlung wählt mit 6 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen Jörg Preisendörfer zum Umsetzungsbeauftragten für die Ständigen Tagungen.

Jörg nimmt die Wahl dankend an.

TOP 07 — Meldungen

Aus der Mitte der Mitgliederversammlung wird auf aktuelle Termine hingewiesen.

TOP 08 — Sonstiges

Zu diesem Tagungsordnungspunkt gibt es keine Wortmeldungen.

TOP 09 — Schluss der Tagung

Die Versammlungsleitung schließt die Tagung um 16:03 Uhr.