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Autor: Uwe

Pogida: Gedanken zur Verhältnismäßigkeit

Infografik: Verhältnismäßigkeit bei Pogida-Gegendemonstrationen

Wenn sehr viele Polizist*innen verhindern, dass sehr viele Menschen sehr wenigen Rassist*innen die Meinung geigen Eine braune Mischung aus Nazis, Hooligans, Rassist*innen und Bärgida-Versteher*innen lädt ihre rassistische Hetze seit einigen Wochen in Potsdam ab. Sie wird von einer Polizei geschützt, die jedes Maß für das richtige Verhältnis verloren hat. Denn die rund 1.000 Potsdamer*innen, die sich diesem Treiben Woche für Woche entgegen stellen möchten, werden fern gehalten. Nicht fern gehalten werden die Pogida-Rassist*innen von den […]

Protestaufruf: Nazi-Demo am 9. März in Potsdam verhindern!

Glitzern gegen rechts!

Am 8. März AKTUALISIERTER ARTIKEL! Am 9. März ab 18:30 möchte Pogida am Hauptbahnhof demonstrieren. Angeblich sind auch Anhänger der Leipziger und Dresdener *ida-Bewegungen aufgerufen, sich zu beteiligen. Ein ähnlicher Aufruf hat aber in Leipzig am 7. März auch schon nicht funktioniert. Wir rufen alle Potsdamer*innen, Brandenburger*innen und Berliner*innen zum Protest auf. Wir sehen in friedlichen Straßenblockaden eine legitime Form des zivilen Ungehorsams. Die Polizei zeichnet sich bisher durch weiträumige Absperrung von Gegendemonstrationen und dem […]

Open Data: Potsdam fragt – wir antworten!

Potsdam entdeckt das Thema Open Data für sich und möchte sich dabei von »Potsdamerinnen und Potsdamern« per Umfrage beraten lassen: »Wir wollen unser Datenangebot ausbauen und Informationen aus der Verwaltung zur Verfügung stellen, die interessant und für den Alltag der Bürgerinnen und Bürger nützlich sind. Um die Veröffentlichung von Verwaltungsdaten zielgenau ausbauen zu können«, heißt es in der Pressemitteilung zum Start der Umfrage. Die Potsdamer Stadtverwaltung kann prinzipbedingt keinen belastbaren Überblick darüber haben, wer an […]

Eishockey im Lustgarten

Wir haben am vergangenen Wochenende die Ständige Tagung unseres Parteitages eröffnet! Damit sind wir die erste Partei in Deutschland, deren oberstes Beschlussorgan über einen ständigen Online-Parteitag verfügt. Parteitag in Potsdam Genau 265 Tage nach unserer Gründungsversammlung haben wir beim Parteitag am Samstag, den 15. August 2015, beschlossen, unseren ständigen Online-Parteitag zur eröffnen. Wir sind nun zwar noch eine kleine politische Partei, aber dennoch die erste in Deutschland, deren oberstes Beschlussorgan über einen ständigen Online-Parteitag verfügt. […]

Petition zur Kürzung des BND-Etat gestartet: Jetzt online mitzeichen!

Es ist soweit: Sprecht Eure Familie, Freunde und Bekannten an und bittet sie, die Petition zur Kürzung des Etats des Bundesnachrichtendienstes online zu unterschreiben! Durch die Erhöhungen des BND-Etats der letzten Jahre wurde der Ausbau von präventiven, verdachtsunabhängigen Überwachungsmaßnahmen finanziert, ohne den Versuch eines gesellschaftlichen Diskurses darüber, ob diese Maßnahmen sinnvoll sind? Um diese Debatte führen zu können, ohne dass unterdessen bereits Fakten geschaffen werden, muss die Finanzierung des Bundesnachrichtendienstes auf das Niveau von 2012 […]

Ausblick auf März und April 2015

Am 25. April 2015 findet in Potsdam die 3. kopräsente Tagung des Landesparteitages statt. Über den Veranstaltungsort und die Uhrzeit ist noch nicht im einzelnen entschieden. März 2015 Die Termine im März im Überblick: Dienstag, 3. März 2015, 21 Uhr: Arbeitstreffen (Telefonkonferenz). Freitag, 13. März 2015, 21 Uhr: Arbeitstreffen (Telefonkonferenz). Dienstag, 17. März 2015, 19 Uhr: Arbeitstreffen (Berlin-Gesundbrunnen; siehe unten). Mittwoch, 18. März 2015: Plenarsitzung des Landtages Brandenburg. Donnerstag, 19. März 2015: Plenarsitzung des Landtages […]

Wir treffen uns heute in Berlin ab 19 Uhr

Bei unserem Arbeitstreffen heute Abend in Berlin wollen wir überlegen, wie wir es allen interessierten Menschen unkompliziert ermöglichen, sich über die Besonderheiten, die eine Mitgliedschaft in unserer Partei mit sich bringen, zu informieren und zu diskutieren. Gäste sind uns dabei sehr willkommen! Einen guten Einstieg in die aktuellen Besonderheiten unserer Partei bietet dieser Artikel. Wir treffen uns: 19:00 Uhr (am 20.Januar) Buchhandlung Echo-Bücher, Grüntaler Str. 9, 13359 Berlin in der Nähe des (S-/U-) Bahnhofes Gesundbrunnen […]

Gasfeld-Erkundung in Zehdenick-Nord – Appell »Für ein konsequentes Fracking-Verbot!« – Plattform Brandenburg ist Erst-Mitzeichner

Plattform Brandenburg gehört zu den Erst-Mitzeichner*innen des Appells Stimmen Sie für ein konsequentes Fracking-Verbot! an die Mitglieder des Kabinetts Merkel III und des 18. Deutschen Bundestages, http://www.gegen-gasbohren.de/2014/12/02/appell-fracking-gesetze-nicht-zulassen/ Der Appell richtet sich gegen ein geplantes Bundesgesetz, durch das die Gas- und Ölförderung mittels Fracking geregelt, im Grundsatz also: erlaubt bleiben soll. Dem brandenburgischen Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR) liegt aktuell ein Antrag vor auf Erteilung einer Aufsuchungserlaubnis für ein Erdgasfeld im Bereich zwischen Zehdenick […]