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Autor: René

Auch nach einem Jahr gilt: LEGIDA entgegentreten!

Zum 25. Mal lief am Dienstag, den 3. November 2015, die fremdenfeindliche Bewegung »Legida« (Leipziger gegen die Islamisierung der Abendlandes) durch Leipzig. Was bedeutet das für die Stadt und was hat es mit den Menschen gemacht? Wie sieht der Gegenprotest aus? Wie die politische Stimmung in Leipzig und in Sachsen, wenn es um Geflüchtete geht? René Streich von der Bundespartei Plattform Brandenburg sprach darüber mit Juliane Nagel, Mitglied der Partei »Die Linke«. Juliane ist Stadträtin […]

Pressefreiheit in Gefahr: Ermittlungen gegen Netzpolitik.org

Der Generalbundesanwalt (GBA) hat gegen Journalisten und Aktivisten im Verein Netzpolitik.org ein Ermittlungsverfahren wegen der Verdachtes auf Landesverrat eröffnet. Bei Netzpolitik.org e.V. sind die Ermittlungen gegen Chefredakteur Markus Beckedahl, Autor Andre Meister und gegen Unbekannt gerichtet. Die Ermittlungen gegen Unbekannt umfassen formal die Informant*innen der Netzpolitik.org-Redaktion. Worum geht es in diesem Verfahren? Netzpolitik.org veröffentlichte im Februar und im April diesen Jahres zwei Beiträge, in denen auch Dokumente zitiert werden, die vom Verfassungsschutz als »nur für […]

Streit um Unterkunft für Geflüchtete in Nauen: Reden hilft!

Zerstochene Reifen und rechtsextreme Drohungen: In Nauen (Landkreis Havelland) werden Menschen, die sich für den Bau eines Asylbewerber*innenheims engagieren, zunehmend unter Druck gesetzt. Stimmungsmache von außen verschärft die Situation ebenso wie Fehler der Politiker*innen vor Ort. Wie kann es unserer Gesellschaft gelingen, Geflüchtete gut aufzunehmen? Wie schaffen wir Akzeptanz und Offenheit? Welche Rolle spielt Dialog und die Beteiligung von Bürger*innen? Ist Tröglitz, die angezündete Unterkunft für Geflüchtete, überall? Oder gibt es eine Chance auf positive […]

BraMM entgegentreten – Kein Fußbreit für Rassist*innen!

Seit vielen Wochen tragen Menschen in Dresden, Leipzig, Düsseldorf und anderen Städten bei wöchentlichen Aufmärschen ihr rassistisches und islamfeindliches Weltbild zur Schau. Nun werben Mitglieder der Partei »Die Republikaner« auch in der Stadt Brandenburg an der Havel für einen fremdenfeindlichen Marsch am Montag, den 26. Januar 2015. Wir rufen deshalb dazu auf, Euch gemeinsam mit uns der Gegendemonstration von Parteien, Gewerkschaften, Jugendorganisationen und zivilgesellschaftlichen Vereinen anzuschließen – lasst uns Intoleranz entgegen treten und ein Zeichen […]

Wir haben TTIP satt!

Kommt zur Demonstration am 17. Januar in Berlin! Das Bündnis »Wir haben es satt!« ruft für Samstag, den 17. Januar 2015, zur Demonstration gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA auf. Die rund hundert Organisationen des Bündnisses kritisieren die vielen Nachteile, die der Abschluss der Handelsabkommen für Menschen, Wirtschaft und Umwelt bringen würde. Der Demontrationszug beginnt um 12 Uhr mit einer Auftaktveranstaltung am Potsdamer Platz und bricht gegen 12:30 Uhr zum Bundeskanzleramt auf.