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Kategorie: Parlamente

Podcast: Erfahrungen mit eDeliberation und eVoting in Parteien und Parlamentarismus

Podcast: Erfahrungen mit eDeliberation und eVoting in Parteien und Parlamentarismus. Mit Michael Hilberer und Jörg Preisendörfer.

Mit einer Reihe von Podcasts zum Themenkreis »Online-Beteiligung in Politik und Gemeinwesen« wollen wir zwischen den eVoteCon-Kongressen durch Berichte aus der Praxis zur fachlichen Debatte beitragen. Michael Hilberer und Jörg Preisendörfer nähern sich in diesem Podcast anekdotisch und fachlich den Themen eDeliberation und eVoting in Parteien und Parlamentarismus.

Glitzerkollektiv.de erneuert Unvereinbarkeits-Beschluss zur Partei »Alternative für Deutschland«

Rassistische Hetze ist keine Alternative: #NoAfD

Bereits seit 3 Jahren gibt es bei Glitzerkollektiv.de einen Unvereinbarkeits-Beschluss zur Partei »Alternative für Deutschland« (AfD). Er war seinerzeit entstanden unter dem Eindruck der Bereitschaft mancher damaliger Mitglieder der Piratenpartei, mit Mandatsträger:innen der AfD zusammenzuarbeiten. Vor dem Hintergrund der weiteren Entwicklung der AfD seit 2014/2015, dem Einzug der Partei in den Deutschen Bundestag, dem Abweichen demokratischer Parteien vom ersten Berliner Konsens aus dem Jahr 2011, der unwirksamen Abgrenzung des Vereins Mehr Demokratie e.V. zur Partei […]

Nach der Landtagswahl in Niedersachsen 2017: Rechtspopulist:innen erreichen ein Zehntel der Landtagssitze in der Bundesrepublik

Anteile der Parteien an der Gesamtzahl der Sitze in den Landesparlamenten (Stand 15. Oktober 2017). In Klammer: Gesamtzahl der Sitze (schwankt wegen Ausgleichsmandaten). Dargestellt sind die Wahlergebnisse; Wechsel bleiben unberücksichtigt. Daten für BVB/FW (ab 09/2014 im Land Brandenburg) verdeckt von Daten für SSW (Land Schleswig-Holstein). Andere Parteien: DVU (1 Sitz bis 05/2011); BIW (1 Sitz durchgehend); beide im Land Bremen. Grafik: Glitzerkollektiv.de

Mit der vorgezogenen Landtagswahl in Niedersachsen am vergangenen Sonntag erreicht die rechtspopulistische AfD nunmehr die Marke von 10 % der Gesamtzahl der Landtagssitze in der Bundesrepublik. Der langjährige Trend der Unionsparteien zum Verlust von Landtagssitzen hält – abgesehen von kleinen Zwischenerfolgen – an; ebenso der entsprechende, schwache Negativtrend der Grünen. Im Schatten der AfD scheint zugleich die Zahl der Landtagssitze der FDP längerfristig seit 2014 zuzunehmen. Etwa 3 von 100 Einwohner:innen des Landes Niedersachsen stimmten […]

#Mitentscheiden: Jetzt die beiden Volksinitiativen für mehr Direkte Demokratie im Land Brandenburg online mitzeichnen!

Im Land Brandenburg leben die zufriedensten Menschen der Republik. Oder?

Direkt zur den Unterschriften-Listen? Siehe ganz unten im Artikel! Wegen hoher formaler Hürden gab es im Land Brandenburg noch nie einen Volksentscheid, der von den Stimmberechtigten angeschoben wurde — nicht mal einen Volksentscheid, der abgelehnt wurde! Deshalb brauchen die Werkzeuge der Direkten Demokratie im Land Brandenburg dringend ein Update. Volksbegehren auf Landesebene und Bürgerbegehren auf der Ebene von Städten, Gemeinden und Landkreisen scheitern im Land Brandenburg regelmäßig an zu kurzen Fristen, zu hohen Hürden und […]

»Wir entscheiden mit«: Volksbegehren für mehr direkte Demokratie in Brandenburg

Wir entscheiden mit: Volksbegehren für mehr direkte Demokratie in Brandenburg. Informationsveranstaltung am 19. November 2019, ab 16 Uhr, in Eberswalde.

Informationsveranstaltung am Samstag, den 19. November 2016, ab 16 Uhr, in Eberswalde. Mehr dazu am Ende des Artikels. Im Land Brandenburg brauchen die Werk­zeuge der direkten Demo­kra­tie dringend ein Update: Volks­be­geh­ren auf Landes­ebene und Bür­ger­begehren auf kom­mu­naler Ebe­ne scheitern hier regelmäßig an zu kurzen Fristen, zu hohen Hürden und über­zo­ge­nen for­malen Anfor­de­rungen. Des­halb gehört das Land Bran­denburg zu den Schluss­lichtern der direkten Demo­kratie in der Bun­desrepublik und belegt beim diesjährigen Ranking von Mehr Demokratie e.V. […]

Mitmachen: Volksbegehren und Demo für bessere Tierhaltung!

"Wir haben es satt"-Demo in Berlin 2013

Wir rufen dazu auf, am Brandenburger Volksbegehren gegen Massentierhaltung und an der Demo »Wir haben es satt« in Berlin teilzunehmen. Wir unterstützen die Ziele des Volksbegehrens und der Demo. Volksbegehren gegen Massentierhaltung Mit dem Volksbegehren sollen Forderungen nach mehr Tierwohl und dem Stopp von riesiger Mastanlagen durchgesetzt werden. Noch bis zum 14. Januar könnt Ihr direkt bei Eurer Stadt- oder Gemeindeverwaltung unterschreiben oder Briefwahl beantragen. Infos zu Eintragungsorten und Briefwahl Demo »Wir haben es satt« Für eine Agrarwende […]

Ausblick auf Mai und Juni 2015

Am 26. Mai 2015 führen wir in Brandenburg an der Havel die erste Akkreditierungsveranstaltung zu unseren Ständigen Tagungen durch. Am 4. Juli 2015 findet unser Sommerfest statt. Bei der kopräsenten Tagung unseres Landesparteitages am 15. August 2015 soll dessen Ständige Tagung eröffnet werden. Mai 2015 Die Termine im Mai im Überblick: Samstag, 2. Mai 2015, 13 Uhr: Internationaler Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen (Treffpunkt: Berlin, Senefelder Platz.) Dienstag, 5. Mai 2015, 21 Uhr: Arbeitstreffen (Telefonkonferenz). […]

Ausblick auf März und April 2015

Am 25. April 2015 findet in Potsdam die 3. kopräsente Tagung des Landesparteitages statt. Über den Veranstaltungsort und die Uhrzeit ist noch nicht im einzelnen entschieden. März 2015 Die Termine im März im Überblick: Dienstag, 3. März 2015, 21 Uhr: Arbeitstreffen (Telefonkonferenz). Freitag, 13. März 2015, 21 Uhr: Arbeitstreffen (Telefonkonferenz). Dienstag, 17. März 2015, 19 Uhr: Arbeitstreffen (Berlin-Gesundbrunnen; siehe unten). Mittwoch, 18. März 2015: Plenarsitzung des Landtages Brandenburg. Donnerstag, 19. März 2015: Plenarsitzung des Landtages […]

Gasfeld-Erkundung in Zehdenick-Nord – Appell »Für ein konsequentes Fracking-Verbot!« – Plattform Brandenburg ist Erst-Mitzeichner

Plattform Brandenburg gehört zu den Erst-Mitzeichner*innen des Appells Stimmen Sie für ein konsequentes Fracking-Verbot! an die Mitglieder des Kabinetts Merkel III und des 18. Deutschen Bundestages, http://www.gegen-gasbohren.de/2014/12/02/appell-fracking-gesetze-nicht-zulassen/ Der Appell richtet sich gegen ein geplantes Bundesgesetz, durch das die Gas- und Ölförderung mittels Fracking geregelt, im Grundsatz also: erlaubt bleiben soll. Dem brandenburgischen Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR) liegt aktuell ein Antrag vor auf Erteilung einer Aufsuchungserlaubnis für ein Erdgasfeld im Bereich zwischen Zehdenick […]

Plattform Brandenburg gegründet

Aktualisierung 17. Oktober 2015: Die Welt hat sich weitergedreht und wir mit ihr – viele Dinge, die im nachfolgenden Artikel beschrieben sind, haben sich wir im Lauf des folgenden Jahres geändert. Einen Überblick darüber findest Du hier. — @jpreisendoerfer Die Gründungsversammlung der neuen progressiven Landespartei Plattform Brandenburg war für Sonntag, den 23. November 2014, 13:37 Uhr, einberufen und kam in der Urania Potsdam im Holländischen Viertel der Landeshauptstadt zusammen.