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Kategorie: Ständige Tagung

Podcast: Erfahrungen mit eDeliberation und eVoting in Parteien und Parlamentarismus

Podcast: Erfahrungen mit eDeliberation und eVoting in Parteien und Parlamentarismus. Mit Michael Hilberer und Jörg Preisendörfer.

Mit einer Reihe von Podcasts zum Themenkreis »Online-Beteiligung in Politik und Gemeinwesen« wollen wir zwischen den eVoteCon-Kongressen durch Berichte aus der Praxis zur fachlichen Debatte beitragen. Michael Hilberer und Jörg Preisendörfer nähern sich in diesem Podcast anekdotisch und fachlich den Themen eDeliberation und eVoting in Parteien und Parlamentarismus.

Das Glitzerkollektiv fordert die FDP Nordrhein-Westfalen zur Unterlassung einer Falschbehauptung auf – Ihr jüngster Mitgliederentscheid war nicht der erste, der »nur online« durchgeführt wurde

Die erste Unterlassungsaufforderung mit Glitzer in der Parteiengeschichte der Bundesrepublik: Das Glitzerkollektiv fordert die FDP Nordrhein-Westfalen auf, die Behauptung zu unterlassen, die FDP habe den ersten »nur online« durchgeführten Mitgliederentscheid veranstaltet.

Bei ihrem Versuch, sich als Speerspitze der sogenannten »Digitalisierung« an Redaktionen und Wähler*innen zu verkaufen, ist die FDP Nordrhein-Westfalen am Wochenende mit gewohnter marktradikaler Selbstbezogenheit über ihre eigenen Füße gestolpert. In einem Tweet, den sie auf ihrem Account @fdp_nrw am Samstag veröffentlichte, behauptet der FDP-Landesverband, sein im elektronischen Weg durchgeführter Mitgliederentscheid über die Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit der CDU für die 17. Legislatur des Landtages Nordrhein-Westfalen sei der erste »in der deutschen Parteiengeschichte, der »nur […]

Wahlprogramm erweitert um grundlegende Aussagen zur Hochschulpolitik

Wahlprogramm: Grundlegende Aussagen zur Hochschulpolitik

Durch einen Beschluss in unserer ständigen Online-Mitgliederversammlung haben wir heute unser Wahlprogramm um grundlegende Aussagen zur Hochschulpolitik erweitert: Hochschulen sind Einrichtungen der Wissenschaft und Lehre. Sie stehen vorrangig im Umfeld der Zivilgesellschaft. Weil Wissen und seine Vermittlung gesellschaftlich orga­ni­siert sind, ist Wissenschaft stets auch sozial. Damit Hoch­schulen Orte unabhängigen Forschens und Lernens blei­ben, streben wir an: Drittmittelfinanzierung Wir werden nicht hinneh­men, dass die Freiheit von Forschung und Lehre durch die Kappung wirtschaftlicher Ressourcen der öffentlichen […]

Brandenburg: Landeswahlprogramm erweitert

Das Imitat des Gewölbebogens der Heilig-Kreuz-Kapelle, Foto: Florian S. / GFDL 1.2, CC BY-SA 3.0 via Wikimedia Commons

Nachhaltige Verkehrspolitik, ticketfreier Nahverkehr und ein klares »Nein« zum Nachbau der Postdamer Garnisonkirche — wir erweitern zum 1. Februar unser Landeswahlprogramm für Brandenburg entsprechend der Beschlüsse unserer Ständigen Tagung¹. Verkehrspolitik für Brandenburg Wir wollen eine nachhaltige Verkehrspolitik. Dazu halten wir den Ausbau klimaschonender und klimaneutraler Verkehrsangebote für ebenso notwendig wie die Schaffung einer umfangreichen, flexiblen und barrierefreien Verkehrsinfrastruktur. So wollen wir die Lebensqualität für alle Menschen verbessern, insbesondere für Menschen mit Einschränkungen. Gleichzeitig wollen wir länder- […]

»Berliner Konsens« und »Schweriner Weg« weiterentwickeln!

Der Landtag von Baden-Württemberg (Foto: Veitmueller / Wikimedia Commons, CC BY-SA 2.0).

In fünf Bundesländern wird dieses Jahr der Landtag neu gewählt. Im Wahlkampf und nach den Wahlen sind die Kandidierenden und die Fraktionen der demokratischen Parteien dafür verantwortlich, die aktuelle Drift zum Rechtspopulismus zu stoppen. Deshalb fordern wir in allen Bundesländern, in denen dieses Jahr Landtagswahlen stattfinden, die Landesverbände von SPD, Linke, Grünen, CDU, FDP und Piraten auf, sich klar und verbindlich gegen rechtsextreme und geschichts-revisionistische Strömungen zu positionieren und sich auf die Weiterentwicklung von Berliner […]

Mitmachen: Volksbegehren und Demo für bessere Tierhaltung!

"Wir haben es satt"-Demo in Berlin 2013

Wir rufen dazu auf, am Brandenburger Volksbegehren gegen Massentierhaltung und an der Demo »Wir haben es satt« in Berlin teilzunehmen. Wir unterstützen die Ziele des Volksbegehrens und der Demo. Volksbegehren gegen Massentierhaltung Mit dem Volksbegehren sollen Forderungen nach mehr Tierwohl und dem Stopp von riesiger Mastanlagen durchgesetzt werden. Noch bis zum 14. Januar könnt Ihr direkt bei Eurer Stadt- oder Gemeindeverwaltung unterschreiben oder Briefwahl beantragen. Infos zu Eintragungsorten und Briefwahl Demo »Wir haben es satt« Für eine Agrarwende […]

Wir sind Bundespartei — und die erste mit einem ständigen Online-Bundesparteitag!

Vor etwas mehr als einem Jahr, im Spätsommer 2014, begannen wir mit den Vorbereitungen zur Gründung einer Landespartei im Bundesland Brandenburg. Wir haben sie im November 2014 vollzogen. Die gute Nachricht: Wir sind immer noch da, und wir wachsen langsam, aber stetig. Die noch bessere Nachricht: Wir sind seit Freitag, dem 16. Oktober 2015, die erste Partei in Deutschland mit einem ständigen Online-Bundesparteitag! Die Verfahren zur verbindlichen Online-Abstimmung heißen bei uns Ständige Tagungen. Im Januar […]

Eishockey im Lustgarten

Wir haben am vergangenen Wochenende die Ständige Tagung unseres Parteitages eröffnet! Damit sind wir die erste Partei in Deutschland, deren oberstes Beschlussorgan über einen ständigen Online-Parteitag verfügt. Parteitag in Potsdam Genau 265 Tage nach unserer Gründungsversammlung haben wir beim Parteitag am Samstag, den 15. August 2015, beschlossen, unseren ständigen Online-Parteitag zur eröffnen. Wir sind nun zwar noch eine kleine politische Partei, aber dennoch die erste in Deutschland, deren oberstes Beschlussorgan über einen ständigen Online-Parteitag verfügt. […]

Herzliche Einladung zum Sommerfest!

Am Samstag, den 15. August 2015 feiern wir am Neptunbassin im Potsdamer Lustgarten unser Sommerfest: Zum Kennenlernen, Wiedersehen, Vernetzen, Bündnisse schmieden, chillen, aufbrechen. Vollbildanzeige Wenn Ihr wollt, gibt es viel zu besprechen  … Warum brauchen wir weder eine »Netzpartei« noch eine »Partei des digitalen Wandels« und wo nimmt eine neue Partei im politischen Betrieb Platz? Was bedeutet unser Alleinstellungsmerkmal, die erste Partei in Deutschland zu sein, deren oberstes Beschlussorgan in einem ständigen Online-Parteitag mit Publizitätsgrundsatz […]

Ausblick auf Juli und August 2015

Bei der kopräsenten Tagung unseres Landesparteitages in Potsdam am 15. August 2015 eröffnen wir dessen Ständige Tagung. Damit werden wir zur ersten Partei in Deutschland, deren oberstes Beschlussorgan in einem ständigen Online-Parteitag mit Publizitätsgrundsatz abstimmt. Zuvor wollen wir bei dieser Tagung die ersten Schritte der Umwandlung zur Bundespartei tun. Beantragt sind Änderungen am Organisationsstatut (Satzung), über die vor der Eröffnung der Ständigen Tagung des Landesparteitages beschlossen werden soll, um die bundesweite Akkreditierung  von Mitgliedern ebenso durchführen […]

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