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Kategorie: Demokratie und Republik

#eVoteCon20 vom 13. bis 15. März 2020 am Neumarkt in Mannheim: Online-Wahlen als Demokratie-Downgrade

#eVoteCon20 von 13. bis 15. März 2020 am Neumarkt in Mannheim: Online-Wahlen als Demokratie-Downgrade

Die #eVoteCon20 findet vom 13. bis zum 15. März 2020 in Mannheim statt. Schwerpunktthema ist die geplante Einführung der Online-Sozialwahl in der Bundesrepublik, mit der sich Bundesregierung und Bundestag zur Zeit befassen und die erstmals im Jahr 2023 durchgeführt werden soll. Wir betrachten deshalb beim Kongress #eVoteCon20 die politischen Risiken und Nebenwirkungen von Online-Wahlen und erklären, warum die Einführung von eVoting mit geheimer Stimmabgabe kein Schritt nach vorn in das 21. Jahrhundert ist, sondern ein […]

Podcast: Erfahrungen mit eDeliberation und eVoting in Parteien und Parlamentarismus

Podcast: Erfahrungen mit eDeliberation und eVoting in Parteien und Parlamentarismus. Mit Michael Hilberer und Jörg Preisendörfer.

Mit einer Reihe von Podcasts zum Themenkreis »Online-Beteiligung in Politik und Gemeinwesen« wollen wir zwischen den eVoteCon-Kongressen durch Berichte aus der Praxis zur fachlichen Debatte beitragen. Michael Hilberer und Jörg Preisendörfer nähern sich in diesem Podcast anekdotisch und fachlich den Themen eDeliberation und eVoting in Parteien und Parlamentarismus.

Glitzerkollektiv.de erneuert Unvereinbarkeits-Beschluss zur Partei »Alternative für Deutschland«

Rassistische Hetze ist keine Alternative: #NoAfD

Bereits seit 3 Jahren gibt es bei Glitzerkollektiv.de einen Unvereinbarkeits-Beschluss zur Partei »Alternative für Deutschland« (AfD). Er war seinerzeit entstanden unter dem Eindruck der Bereitschaft mancher damaliger Mitglieder der Piratenpartei, mit Mandatsträger:innen der AfD zusammenzuarbeiten. Vor dem Hintergrund der weiteren Entwicklung der AfD seit 2014/2015, dem Einzug der Partei in den Deutschen Bundestag, dem Abweichen demokratischer Parteien vom ersten Berliner Konsens aus dem Jahr 2011, der unwirksamen Abgrenzung des Vereins Mehr Demokratie e.V. zur Partei […]

Wir müssen reden: #eVoteCon18 am 10. und 11. März 2018 in Erfurt

#eVoteCon18: Praxisorientierter Kongress zu Wegen verbindlicher Online-Beteiligung in Politik und Gemeinwesen am 10. und 11. März in Erfurt · #GlitzerCon18: Kongress zur politischen Arbeit und Bildung am 14. und 15. April 2018 in Dresden. (Hintergrundfoto: Martin Falbisoner, CC BY-SA 3.0)

#eVoteCon18: Praxisorientierter Kongress zu Wegen verbindlicher Online-Beteiligung in Politik und Gemeinwesen Kongress am Wochenende 10. und 11. März 2018 in Erfurt. In der denkmalgeschützten Alte Parteischule Erfurt. Der Kongress findet im Hörsaal 1 mit rund 200 Sitzplätzen statt. Unser Kongressbereich ist rollstuhlgängig. Glitzerkollektiv.de veranstaltet im kommenden März zum ersten Mal den schon seit längerem geplanten praxisorientierten Kongress #eVoteCon zu Wegen verbindlicher Online-Beteiligung in Politik und Gemeinwesen. Weitere Informationen zum Kongress findest Du auf der Seite […]

Nach der Landtagswahl in Niedersachsen 2017: Rechtspopulist:innen erreichen ein Zehntel der Landtagssitze in der Bundesrepublik

Anteile der Parteien an der Gesamtzahl der Sitze in den Landesparlamenten (Stand 15. Oktober 2017). In Klammer: Gesamtzahl der Sitze (schwankt wegen Ausgleichsmandaten). Dargestellt sind die Wahlergebnisse; Wechsel bleiben unberücksichtigt. Daten für BVB/FW (ab 09/2014 im Land Brandenburg) verdeckt von Daten für SSW (Land Schleswig-Holstein). Andere Parteien: DVU (1 Sitz bis 05/2011); BIW (1 Sitz durchgehend); beide im Land Bremen. Grafik: Glitzerkollektiv.de

Mit der vorgezogenen Landtagswahl in Niedersachsen am vergangenen Sonntag erreicht die rechtspopulistische AfD nunmehr die Marke von 10 % der Gesamtzahl der Landtagssitze in der Bundesrepublik. Der langjährige Trend der Unionsparteien zum Verlust von Landtagssitzen hält – abgesehen von kleinen Zwischenerfolgen – an; ebenso der entsprechende, schwache Negativtrend der Grünen. Im Schatten der AfD scheint zugleich die Zahl der Landtagssitze der FDP längerfristig seit 2014 zuzunehmen. Etwa 3 von 100 Einwohner:innen des Landes Niedersachsen stimmten […]

Wegen unwirksamer Abgrenzung von Mehr Demokratie e.V. zur Partei AfD – Glitzerkollektiv.de steigt aus Bündnis »Wir entscheiden mit!« im Land Brandenburg aus

Rassistische Hetze ist keine Alternative: #NoAfD

Wer im Land Brandenburg ein Anliegen mit den Werkzeugen der Direkten Demokratie den Stimmberechtigten zur Beratung und Entscheidung vorlegen will, trifft auf formale Hürden, die so groß sind wie in fast keinem anderen Bundesland. So hoch, dass in Brandenburg noch nie ein Volksentscheid durchgeführt wurde, der auf eine Initiative der Stimmberechtigten zurückgeht, obwohl die schiere Menge der Volksinitiativen, Volksbegehren und Bürgerbegehren auf ein hohes zivilgesellschaftliches Engagement im Bundesland hinweist. Die beiden einzigen durchgeführten Volksabstimmungen – […]

#Mitentscheiden: Jetzt die beiden Volksinitiativen für mehr Direkte Demokratie im Land Brandenburg online mitzeichnen!

Im Land Brandenburg leben die zufriedensten Menschen der Republik. Oder?

Direkt zur den Unterschriften-Listen? Siehe ganz unten im Artikel! Wegen hoher formaler Hürden gab es im Land Brandenburg noch nie einen Volksentscheid, der von den Stimmberechtigten angeschoben wurde — nicht mal einen Volksentscheid, der abgelehnt wurde! Deshalb brauchen die Werkzeuge der Direkten Demokratie im Land Brandenburg dringend ein Update. Volksbegehren auf Landesebene und Bürgerbegehren auf der Ebene von Städten, Gemeinden und Landkreisen scheitern im Land Brandenburg regelmäßig an zu kurzen Fristen, zu hohen Hürden und […]

Die FDP: Wenig Ahnung von digitaler Demokratie, und dann auch noch unehrlich

Die FPD: Wenig Ahnung von digitaler Demokratie, und dann auch noch unehrlich.

Unterstütze die Wahlzulassung von Kleinparteien zur Bundestagswahl mit Deiner Unterschrift! Warum Du das tun solltest, wie das geht und was das mit der FDP zu tun hat, steht unten in diesem Artikel! Die FDP arbeitet hart an ihrem Wiedereinzug in den Bundestag. Um dieses Ziel zu erreichen, versucht sie mit einer ausgefeilten Kampagne, sich als Partei der sogenannten »Digitalisierung« und als »Mitmach-Partei« dem Bewusstsein der Öffentlichkeit einzuhämmern. Gefühlt 12 von 10 Wörtern, die die Hauptakteur*innen […]

Das Glitzerkollektiv fordert die FDP Nordrhein-Westfalen zur Unterlassung einer Falschbehauptung auf – Ihr jüngster Mitgliederentscheid war nicht der erste, der »nur online« durchgeführt wurde

Die erste Unterlassungsaufforderung mit Glitzer in der Parteiengeschichte der Bundesrepublik: Das Glitzerkollektiv fordert die FDP Nordrhein-Westfalen auf, die Behauptung zu unterlassen, die FDP habe den ersten »nur online« durchgeführten Mitgliederentscheid veranstaltet.

Bei ihrem Versuch, sich als Speerspitze der sogenannten »Digitalisierung« an Redaktionen und Wähler*innen zu verkaufen, ist die FDP Nordrhein-Westfalen am Wochenende mit gewohnter marktradikaler Selbstbezogenheit über ihre eigenen Füße gestolpert. In einem Tweet, den sie auf ihrem Account @fdp_nrw am Samstag veröffentlichte, behauptet der FDP-Landesverband, sein im elektronischen Weg durchgeführter Mitgliederentscheid über die Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit der CDU für die 17. Legislatur des Landtages Nordrhein-Westfalen sei der erste »in der deutschen Parteiengeschichte, der »nur […]

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