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Kategorie: Soziales

#eVoteCon20 vom 13. bis 15. März 2020 am Neumarkt in Mannheim: Online-Wahlen als Demokratie-Downgrade

#eVoteCon20 von 13. bis 15. März 2020 am Neumarkt in Mannheim: Online-Wahlen als Demokratie-Downgrade

Die #eVoteCon20 findet vom 13. bis zum 15. März 2020 in Mannheim statt. Schwerpunktthema ist die geplante Einführung der Online-Sozialwahl in der Bundesrepublik, mit der sich Bundesregierung und Bundestag zur Zeit befassen und die erstmals im Jahr 2023 durchgeführt werden soll. Wir betrachten deshalb beim Kongress #eVoteCon20 die politischen Risiken und Nebenwirkungen von Online-Wahlen und erklären, warum die Einführung von eVoting mit geheimer Stimmabgabe kein Schritt nach vorn in das 21. Jahrhundert ist, sondern ein […]

Deformation der Selbstverwaltung: Die Träger:innen der gesetzlichen Sozialversicherung simulieren Demokratie

Aktualisiert: 24. Oktober 2019. Dieser Artikel warnte 2017 unter anderem vor einem zu erwartenden Angriff der gesetzlichen Sozialversicherungsträger in der Bundesrepublik in Zusammenarbeit mit den Anbietern von Online-Wahldiensten auf den Grundsatz der Öffentlichkeit von Wahlen. Inzwischen hat dieser Angriff begonnen – vgl. dazu diese Themenseite. Am Mittwoch, den 31. Mai, ist Wahltag der Sozialwahl 2017: Bis zu diesem Tag müssen also die Briefumschläge mit den Stimmzetteln bei den jeweiligen Träger*innen der gesetzlichen Sozialversicherung eintreffen, um […]

Mein Freund ist Roboter: Kommt zum Internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen am 2. Mai 2017!

Mein Freund ist Roboter. (Roboter-Symbol: Unter Verwendung einer Grafik von Freepik, CC BY-SA 3.0)

Hinweis Wenn Dich das Thema »JobCenter« interessiert, dann solltest Du auch einen Blick auf das eng benachbarte Thema Sozialwahl werfen und auf den bevorstehenden #Sozialwahlstreik gegen die Einführung von #eVoting (Online-Wahlen) bei der Sozialwahl. Aktualisiert am 10. Mai 2017 (ganz unten). Auch in diesem Jahr rufen wir wieder zur Teilnahme an der Kundgebung zum Internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen am 2. Mai auf: Dienstag, 2. Mai 2017, 13 Uhr Start und Ziel: Berlin, Senefelder […]

Wahlprogramm erweitert um grundlegende Aussagen zur Hochschulpolitik

Wahlprogramm: Grundlegende Aussagen zur Hochschulpolitik

Durch einen Beschluss in unserer ständigen Online-Mitgliederversammlung haben wir heute unser Wahlprogramm um grundlegende Aussagen zur Hochschulpolitik erweitert: Hochschulen sind Einrichtungen der Wissenschaft und Lehre. Sie stehen vorrangig im Umfeld der Zivilgesellschaft. Weil Wissen und seine Vermittlung gesellschaftlich orga­ni­siert sind, ist Wissenschaft stets auch sozial. Damit Hoch­schulen Orte unabhängigen Forschens und Lernens blei­ben, streben wir an: Drittmittelfinanzierung Wir werden nicht hinneh­men, dass die Freiheit von Forschung und Lehre durch die Kappung wirtschaftlicher Ressourcen der öffentlichen […]

2. Mai in Berlin: Internationaler Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen 2016

Zum Internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen 2016.

Hinweis Wenn Dich das Thema »JobCenter« interessiert, dann solltest Du auch einen Blick auf das eng benachbarte Thema Sozialwahl werfen und auf den bevorstehenden #Sozialwahlstreik gegen die Einführung von #eVoting (Online-Wahlen) bei der Sozialwahl. Am Montag, den 2. Mai 2016, ist wieder Internationaler Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen! In Berlin beginnt die Demonstration für ein Bedingungsloses Grundeinkommen und gegen die abstrusen Auswüchse der Agenda 2010 um 13 Uhr auf dem Senefelder Platz in Prenzlauer Berg, […]

Abenteuer Sozialwahl 2017

Markenzeichen der Sozialwahl sind die knallroten Briefwahlumschläge. (Foto: BG Holz und Metall)

Einladung zu unserer Veranstaltung am 26. März 2016 (Karsamstag), 17 Uhr, im Potsdamer Haus der Jugend. Nach sechs Jahren findet im Frühjahr 2017 wieder eine Sozialwahl statt. – Sozialwahl? Ist das nicht die mit den knallroten Wahlbriefen? – Genau die ist das. Bei der Sozialwahl werden die Selbstverwaltungsorgane – also gewissermaßen die »Parlamente« – der gesetzlichen Sozialversicherungen gewählt. Sie befassen sich mit vielen wichtigen Fragen: Wie gut ist Deine medizinische Versorgung? Welche Unterstützung steht Dir […]

Wir sind Bundespartei — und die erste mit einem ständigen Online-Bundesparteitag!

Hinweis Wenn Dich das Thema »JobCenter« interessiert, dann solltest Du auch einen Blick auf das eng benachbarte Thema Sozialwahl werfen und auf den bevorstehenden #Sozialwahlstreik gegen die Einführung von #eVoting (Online-Wahlen) bei der Sozialwahl. Vor etwas mehr als einem Jahr, im Spätsommer 2014, begannen wir mit den Vorbereitungen zur Gründung einer Landespartei im Bundesland Brandenburg. Wir haben sie im November 2014 vollzogen. Die gute Nachricht: Wir sind immer noch da, und wir wachsen langsam, aber […]

Open Data: Potsdam fragt – wir antworten!

Potsdam entdeckt das Thema Open Data für sich und möchte sich dabei von »Potsdamerinnen und Potsdamern« per Umfrage beraten lassen: »Wir wollen unser Datenangebot ausbauen und Informationen aus der Verwaltung zur Verfügung stellen, die interessant und für den Alltag der Bürgerinnen und Bürger nützlich sind. Um die Veröffentlichung von Verwaltungsdaten zielgenau ausbauen zu können«, heißt es in der Pressemitteilung zum Start der Umfrage. Die Potsdamer Stadtverwaltung kann prinzipbedingt keinen belastbaren Überblick darüber haben, wer an […]

Ausblick auf Juli und August 2015

Bei der kopräsenten Tagung unseres Landesparteitages in Potsdam am 15. August 2015 eröffnen wir dessen Ständige Tagung. Damit werden wir zur ersten Partei in Deutschland, deren oberstes Beschlussorgan in einem ständigen Online-Parteitag mit Publizitätsgrundsatz abstimmt. Zuvor wollen wir bei dieser Tagung die ersten Schritte der Umwandlung zur Bundespartei tun. Beantragt sind Änderungen am Organisationsstatut (Satzung), über die vor der Eröffnung der Ständigen Tagung des Landesparteitages beschlossen werden soll, um die bundesweite Akkreditierung  von Mitgliedern ebenso durchführen […]

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