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Kategorie: Überwachung

Kraken nur konkret

Kraken nur konkret. (Foto: Sylke Rohrlach, CC BY-SA 4.0)

Mit einem Blogbeitrag vom 29. August 2017 rief Marina Weisband einer größeren Öffentlichkeit eine seit Jahren anhaltende Debatte in Erinnerung. In ihr geht es um die Verwendung von Bildern und Symbolen, die in der Vergangenheit vor allem auch von Hetzmedien des deutschen Faschismus genutzt wurde, in der zeitgenössischen politischen Kommunikation: Das Bild des Kraken als Symbol für das massenweise Sammeln persönlicher Daten und die Kommodifizierung des Alltags (»Datenkrake«, »Finanzkrake« u.ä.); das Bild der Marionette als Symbol […]

Wir sind Bundespartei — und die erste mit einem ständigen Online-Bundesparteitag!

Hinweis Wenn Dich das Thema »JobCenter« interessiert, dann solltest Du auch einen Blick auf das eng benachbarte Thema Sozialwahl werfen und auf den bevorstehenden #Sozialwahlstreik gegen die Einführung von #eVoting (Online-Wahlen) bei der Sozialwahl. Vor etwas mehr als einem Jahr, im Spätsommer 2014, begannen wir mit den Vorbereitungen zur Gründung einer Landespartei im Bundesland Brandenburg. Wir haben sie im November 2014 vollzogen. Die gute Nachricht: Wir sind immer noch da, und wir wachsen langsam, aber […]

Potsdam gegen Überwachung: »Freiheit statt Angst« in der Landeshauptstadt Brandenburgs

Neue Überwachungsgesetze und Kontrolltechniken zerstören unsere Freiheit: Überwacht werden alle Bürgerinnen und Bürger, nun auch gedeckt durch das neue Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung. Mit Unterstützung des Bundesnachrichtendienstes (BND) wurden unter anderem das Nachrichtenmagazin »Der Spiegel«, das Außenministerium und das Finanzministerium der Bundesrepublik und die Europäische Zentralbank von den USA ausspioniert. In Potsdam rufen wir deshalb gemeinsam mit Nicht-Regierungs-Organisationen und politischen Parteien dazu auf, am Samstag, den 26. September, ab 13 Uhr auf dem Platz vor dem […]

Petition zur Kürzung des BND-Etat gestartet: Jetzt online mitzeichen!

Es ist soweit: Sprecht Eure Familie, Freunde und Bekannten an und bittet sie, die Petition zur Kürzung des Etats des Bundesnachrichtendienstes online zu unterschreiben! Durch die Erhöhungen des BND-Etats der letzten Jahre wurde der Ausbau von präventiven, verdachtsunabhängigen Überwachungsmaßnahmen finanziert, ohne den Versuch eines gesellschaftlichen Diskurses darüber, ob diese Maßnahmen sinnvoll sind? Um diese Debatte führen zu können, ohne dass unterdessen bereits Fakten geschaffen werden, muss die Finanzierung des Bundesnachrichtendienstes auf das Niveau von 2012 […]