Stand: 1. November 2017.

  • Wo steht Glitzerkollektiv.de im politischen Spektrum?
  • Wann und wo wurde Glitzerkollektiv.de gegründet?
  • Ist Glitzerkollektiv.de eine Spaß-, Protest- oder Anti-Parteien-Partei?
  • Was bedeutet der Begriff Post-Peak-Labour?
  • Wie steht Glitzerkollektiv.de zu innerparteilicher Geschlechter-Gerechtigkeit?
  • Gibt es noch nicht genug Parteien — warum eine weitere gründen?
  • Seit wann tagt die ständige Online-Mitgliederversammlung von Glitzerkollektiv.de?
  • Führt Glitzerkollektiv.de auch Wahlen und Aufstellungsversammlungen online durch?
  • Ist Glitzerkollektiv.de eine »basisdemokratische« Partei?
  • Ist Glitzerkollektiv.de eine »Netzpartei«?
  • Trefft Ihr Euch überhaupt noch persönlich, wenn Ihr so viel online zusammen arbeitet?
  • Ist Glitzerkollektiv.de eine »Proxy-Partei«?
  • Welche anderen Parteien mit ständigen Online-Mitgliederversammlungen gibt es?
  • Ist Glitzerkollektiv.de die »Abspaltung« einer anderen Partei oder Wähler*innen-Gemeinschaft?
  • Ist Glitzerkollektiv.de aus der Initiative einer politischen »Plattform« entstanden?

Wo steht Glitzerkollektiv.de im politischen Spektrum?

Wir sind eine linksprogressive und pro-europäische Partei, die nicht in der Tradition der Bewegung der Erwerbs-Arbeiter*innen steht.

Programmatisch sind wir ungefähr zwischen Linkspartei, Demokratie in Bewegung und Piratenpartei angesiedelt.

Im Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2017 zeigen unsere Grundpositionen große Übereinstimmung mit den Grundpositionen von Demokratie in Bewegung. Große Unterschiede gibt es hingegen zwischen unseren Grundpositionen und denjenigen der SPD.

Parteien bestehen aber nicht nur aus Inhalten, sondern auch aus Menschen und Werkzeugen. Über inhaltliche Übereinstimmungen hinaus unterscheidet sich unsere Arbeitsweise und unser Selbstverständnis als politische Partei deutlich von denjenigen beispielhalber der Piratenpartei und von Demokratie in Bewegung, unter anderem darin, dass wir die Unterschiede zwischen der politischen Rechten und der politischen Linken nicht für überholt halten.

Ähnlich wie die Linkspartei nehmen wir eine antifaschistische Grundhaltung in Anspruch.

In unserem Programm findest Du Einzelheiten zu unseren politischen Positionen.

Wann und wo wurde Glitzerkollektiv.de gegründet?

Unsere Gründungsversammlung fand am 23. November 2014 im Haus der Potsdamer Urania am Rand des Holländischen Viertels statt.

Glitzerkollektiv.de war zuerst eine Landespartei (d.h., eine Partei, deren Tätigkeitsbereich auf ein Bundesland beschränkt ist) im Bundesland Brandenburg. Am 16. August 2015 startete unsere ständige Online-Mitgliederversammlung. In ihr beschlossen wir die formale Umwandlung zur Bundespartei mit Wirkung vom 16. Oktober 2015. Heute gibt es Glitzerkollektivist:innen in den Bundesländern Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Sachsen, Schleswig-Holstein, Thüringen und Niedersachsen.

Weitere Informationen zu unserer Geschichte findest Du in unserer Chronik.

Mehr zu den Gründen, aus denen wir Glitzerkollektiv.de auf den Weg gebracht haben, erfährst Du weiter unten.

Ist Glitzerkollektiv.de eine Spaß-, Protest- oder Anti-Parteien-Partei?

Das Spielerische, Sinnliche, Solidarische und Suchende unseres Namens steht für zukunfts-optimistische Politik, ausgerichtet an einem positiven Menschenbild.

Wir haben Spaß an dem, was wir tun – aber wir sind keine Spaßpartei.

Wir sind Partei, weil wir uns genau diese Organisationsform und keine andere geben wollen. Wir machen Politik nicht aus »Notwehr« und sind weder eine Anti-Parteien-Partei noch eine Protest-Partei.

Kleine Parteien werden in der Berichterstattung oft als »Protestparteien« dargestellt, weil eine gängige Annahme der Politikwissenschaft lautet, dass neue Parteien dann entstehen, wenn sich Stimmberechtigte von älteren Parteien nicht mehr vertreten fühlen. Es gibt jedoch neben diesem Motiv auch noch andere, nicht inhaltliche, sondern zwingende formale Motive, die die Gründung einer Partei rechtfertigen können.

Bei Glitzerkollektiv.de liegt mindestens ein solches formales Motiv vor, denn eine ständige Online-Mitgliederversammlung mit so weit gehenden Möglichkeiten wie bei uns lässt sich einer schon bestehenden Partei praktisch nicht hinzufügen. (Mehr dazu erfährst Du weiter unten bei der Frage »Warum eine weitere Partei gründen?«)

Dass wir keine Protestpartei sind, bedeutet nicht, das wir kein Interesse hätten an der Weiterentwicklung des Parlamentarismus oder der Erweiterung des Parteienbegriffs: Tatsächlich bewirkt allein schon unsere Nutzung einer ständigen Online-Mitgliederversammlung die Entstehung einer Arbeitsweise und Organisationskultur, die sich von anderen politischen Parteien stark unterscheidet.

An der Organisationsform als Partei schätzen wir die hohen Anforderungen an die Offenheit der Willensbildung – vorausgesetzt, sie wird nicht mit machtpolitischer Kontrolle unterlaufen – und an die Rechenschaftsgebung. Nach einer jahrzehntelangen Entwicklung unterliegt keine andere Organisationsform in der Bundesrepublik, auch nicht angesehene, internationale oder lokale Nicht-Regierungs-Organisationen, in der politischen Arbeit derart hohen Good-Governance– und Corporate-Governance-Anforderungen wie die politischen Parteien.

Dementsprechend halten wir wenig von Anti-Parteien-Populismus, der besonders in der Bundesrepublik immer auch in der antidemokratischen Tradition der Ur-Burschenschaft (Ablehnung der »Zersplitterung in Parteien«) und des Wilhelminismus und ihrer Verachtung der parlamentarischen Debatte steht:

Das Parteienstaat-Dogma von Gerhard Leibholz sehen wir hingegen höchst kritisch und halten es für unvereinbar mit den Regelungsabsichten des Grundgesetzes, weil es zur weitgehenden Monopolstellung der Parteien für Wahlvorschläge und in der Verwaltung des Gemeinwesens geführt hat.

Was bedeutet der Begriff »Post-Peak-Labour«?

Mit dem Begriff Peak-Labour bezeichnen wir in Anlehnung an die Begriffe Peak Coal, Peak Oil, Peak Gas, Peak Phosphor, Peak Uranium und ähnliche die Tatsache, dass in Mitteleuropa der Höchst­vorrat an Erwerbs-Arbeit mit auskömmlicher Bezahlung überschritten ist.

Diese Entwicklung wird meist der sogenannten »Digitalisierung« zugeschrie­ben. Wir sprechen in diesem Zusammenhang nicht von »Digitalisierung«, sondern ver­wen­den den von Richard Buckminster Fuller geprägten Begriff der Ephemerisierung, der aus unserer Sicht für die politische Analyse und Gestaltung weiter trägt als der Begriff »Digitalisierung«.

Ephemerisierung nannte Richard Buckminster Fuller die Neigung menschlicher Gebrauchsgegenstände und Werkzeuge, im Lauf der Zeit immer kleiner, effizienter und multi-funktionaler ausgeprägt zu werden. Ein großer Teil der betreffenden Werkzeuge »verschwindet« im Lauf dieser Entwicklung weitgehend oder vollständig.

Dieses Konzept betont, dass es sich nicht um einen disruptiven Vorgang handelt (wie »digitale Revolution«), sondern dass die gemeinten Veränderungen Teil einer konti­nuierlichen ideengeschichtlichen Entwicklung sind.

Der Begriff Post-Peak-Labour bezeichnet die Zeit nach dem Peak-Labour und steht für die fachpolitischen Konzepte, die nötig sind, um mit diesen Veränderungen umzugehen und sie zu gestalten. Zu diesen Konzepten gehört unter anderem die schrittweise Einführung einer Demokratiepauschale (das ist ein be­din­gungsloses Grundeinkommen), für die wir ebenso streiten wie mehrere andere Par­tei­en.

Wie steht Glitzerkollektiv.de zu innerparteilicher Geschlechter-Gerechtigkeit?

Wir verwenden sowohl bei der Aufstellung von Vorschlagslisten für Wahlen zu Parlamenten und Gemeinderäten, als auch bei der Aufstellung von Listen zu innerparteilichen Vorstandswahlen geschlechter-quotierte Listen.

Als Partei nehmen wir nicht an All-Male-Panels teil und veranstalten keine All-Male-Panels. Diese Regel hat bei uns den Status einer politischen Stellungnahme der Mitgliederversammlung. Sie ist also keine Privatangelegenheit.

Die Nicht-Beteiligung als Partei bedeutet grundsätzlich den Verzicht auf die Entsendung von Mitgliedern als Vertreter der Partei zu All-Male-Panels. Wegen des Status als politischer Stellungnahme in Verbindung mit einer Regel unserer Satzung können Mitglieder von Glitzerkollektiv.de, die an All-Male-Panels teilnehmen, während der Teilnahme grundsätzlich nicht in Anspruch nehmen, im Namen der Partei zu sprechen oder zu handeln.

Wir bemühen uns um die Verwendung geschlechter-gerechter Sprache und verwenden deshalb auch Gender-Gaps (z.Bsp. den Gender-Stern). Wir erwarten nicht, dass Du das auch tust, aber dass Du damit klarkommst, dass wir es tun.

In Texten mit komplizierter Zeichensetzung verzichten wir auf Gender-Gaps und verwenden stattdessen das generische Femininum. Zum Beispiel sind alle unsere Körperschaftsnormen (Satzung, Wahlordnung, Geschäftsordnungen usw.) auf das generische Femininum umgestellt.

Eine »Post-Gender-Gesellschaft« verstehen wir als politisches Handlungsziel und definieren uns deshalb nicht als »Post-Gender-Partei«. Der Versuch anderer politischer Vereinigungen, sich als »Post-Gender-Partei« zu definieren, hat dazu geführt, dass dort kein Platz mehr für queerfeministische Politik ist, weil innerparteilich tabuisiert wurde, die Unter-Repräsentation nicht-männlicher, nicht-weißer und nicht-heterosexueller Menschen überhaupt nur zur Kenntnis zu nehmen und auszusprechen. Diesen Fehler politischer Selbst-Entleibung wollen wir nicht wiederholen.

Gibt es denn noch nicht genug Parteien — warum eine weitere gründen?

In der Bundesrepublik gibt es rund 120 Parteien.

Neue und kleine Parteien werden in der Berichterstattung oft als »Protestparteien« dargestellt, weil eine gängige Annahme der Politikwissenschaft lautet, dass neue Parteien dann entstehen, wenn sich Stimmberechtigte von älteren Parteien nicht mehr vertreten fühlen.

Es gibt jedoch neben diesem Motiv auch noch andere, nicht inhaltliche, sondern zwingende formale Motive, die die Gründung einer Partei rechtfertigen können.

Bei Glitzerkollektiv.de liegt neben den inhaltlichen Unterschieden mindestens ein solches formales Motiv vor, denn eine ständige Online-Mitgliederversammlung mit so weit gehenden Möglichkeiten wie bei uns lässt sich einer schon bestehenden Partei aus rein for­ma­len Gründen nur in ganz wenigen Ausnahmefällen hinzufügen.

Diese Aus­nah­me­fälle haben wenig praktisch Bedeutung. Zu ihnen gehört zum Beispiel, dass aus­nahms­los alle Mitglieder einer bestehenden Partei bestimmten Satzungsänderungen zustimmen müssten, die für eine ständige Online-Mitgliederversammlung unverzichtbar sind.

Selbst wenn dies gelänge, wäre die Kompetenz einer solchen Online-Mitgliederversammlung vergleichweise eingeschränkt. In der Praxis ist deshalb eine ständige Online-Mitgliederversammlung mit sehr großem Abstand am leichtesten dann umzusetzen, indem eine Partei neu gegründet wird.

Das wissen im allgemeinen auch die fachkundigen Mitglieder anderer Parteien. Deshalb wird, wer heute in eine größere Partei wie FDP, Linkspartei, Grüne oder SPD mit dem Wunsch eintritt, dort verbindliche innerparteiliche Online-Beteiligung voranzubringen, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit aus rein formalen Gründen enttäuscht.

Seit wann tagt die ständige Online-Mitgliederversammlung des Glitzerkollektivs?

Unsere ständige Online-Mitgliederversammlung (formal: »Ständige Tagung der Mitglieder­versammlung«) wurde am Sonntag, den 16. August 2015, eröffnet und tagt seither unun­terbrochen, von kleinen technischen Störungen beim Hosting-Provider abgesehen, auf die wir keinen Einfluss haben.

Außer der Mitgliederversammlung unterhält auch der Parteivorstand eine Ständige Tagung. Sie wurde einige Wochen vor der ständigen Online-Mitgliederversammlung eröffnet und diente im Sommer 2015 als technisches Pilotprojekt zur ständigen Online-Mitglieder­versammlung.

In beiden Ständigen Tagungen zusammen wird durchschnittlich (Stand: 15. Oktober 2017) im Abstand von 38 Stunden ein neues Thema eingebracht und zu diesen Themen durchschnittlich im Abstand von 21½ Stunden eine neue Vorlage (»Initiative«).

Fast alle Themen werden in der ständigen Online-Mitgliederversammlung behandelt, weil dem Vorstand neben den Angelegenheiten der Verwaltung vor allem die Ausübung der Eilkompetenz (d.h. die Zuständigkeit für eilige Angelegenheiten) – auch für politische Fragen – obliegt.

Eine ständige Online-Mitgliederversammlung bewirkt an der Eilkompetenz des Vorstandes keine Änderung, weil von Mandatsträger:innen auch in der Rechtswissenschaft erwartet wird, dass sie ihren Aufgaben mit größerer Regelmäßigkeit und Zuverlässigkeit nachkommen als andere Mitglieder.

Führt Glitzerkollektiv.de auch Wahlen und Aufstellungsversammlungen online durch?

Nein.

Im Interesse der Korruptions-Prävention sollten Abstimmungen über Personen (also z.Bsp. Wahlen oder auch Beschlüsse über die Entlastung von Vorstandsmitgliedern) immer geheim durchgeführt werden.

Davon abgesehen sind politische Parteien in der Bundesrepublik durch das Parteiengesetz dazu verpflichtet, Wahlen und Aufstellungsversammlungen geheim durchzuführen.

Das sogenannte Wahlcomputerproblem besagt, dass es grundsätzlich nicht möglich ist, Abstimmungen oder Wahlen gleichzeitig

  • a) im elektronischen Weg (also z.Bsp. on­line oder an einem vollelektronischen Wahlgerät in einer Wahlkabine),
  • b) geheim und
  • c) so durchzuführen, dass die Ergebnisermittlung durch alle Stimm­be­rech­tigten ohne besondere Sachkenntnis nachprüfbar ist (also nicht nur durch die Spezialist:innen für Kryptologie oder IT-Sicherheit unter den Stimmberechtigten).

Das Wahlcomputerproblem ist im wesentlichen kein technisches Problem, sondern ein soziales. Deshalb besteht es unabhängig vom technischen Fortschritt und auf alle absehbare Zeit.

Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Beschluss aus dem Jahr 2009 unmißverständlich dargelegt:

»[…] Der Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl, der sich aus den verfassungsrechtlichen Grundentscheidungen für Demokratie, Republik und Rechtsstaat ergibt, gebietet, dass alle wesentlichen Schritte der Wahl öffentlich überprüfbar sind, soweit nicht andere verfassungsrechtliche Belange eine Ausnahme rechtfertigen. Dabei kommt der Kontrolle der Wahlhandlung und der Ermittlung des Wahlergebnisses eine besondere Bedeutung zu.

[…] Ein Wahlverfahren, in dem der Wähler nicht zuverlässig nachvollziehen kann, ob seine Stimme unverfälscht erfasst und in die Ermittlung des Wahlergebnisses einbezogen wird und wie die insgesamt abgegebenen Stimmen zugeordnet und gezählt werden, schließt zentrale Verfahrensbestandteile der Wahl von der öffentlichen Kontrolle aus und genügt daher nicht den verfassungsrechtlichen Anforderungen.

[…] Der Einsatz von Wahlgeräten, die die Stimmen der Wähler elektronisch erfassen und das Wahlergebnis elektronisch ermitteln, genügt nur dann den verfassungsrechtlichen Anforderungen, wenn die wesentlichen Schritte von Wahlhandlung und Ergebnisermittlung zuverlässig und ohne besondere Sachkenntnis überprüft werden können. Während bei der herkömmlichen Wahl mit Stimmzetteln Manipulationen oder Wahlfälschungen unter den Rahmenbedingungen der geltenden Vorschriften jedenfalls nur mit erheblichem Einsatz und einem präventiv wirkenden sehr hohen Entdeckungsrisiko möglich sind, sind Programmierfehler in der Software oder zielgerichtete Wahlfälschungen durch Manipulation der Software bei elektronischen Wahlgeräten nur schwer erkennbar.

Die große Breitenwirkung möglicher Fehler an den Wahlgeräten oder gezielter Wahlfälschungen gebietet besondere Vorkehrungen zur Wahrung des Grundsatzes der Öffentlichkeit der Wahl.Der Wähler selbst muss ohne nähere computertechnische Kenntnisse nachvollziehen können, ob seine abgegebene Stimme als Grundlage für die Auszählung oder jedenfalls als Grundlage einer späteren Nachzählung unverfälscht erfasst wird. Wird das Wahlergebnis durch rechnergesteuerte Verarbeitung der in einem elektronischen Speicher abgelegten Stimmen ermittelt, genügt es nicht, wenn anhand eines zusammenfassenden Papierausdrucks oder einer elektronischen Anzeige lediglich das Ergebnis des im Wahlgerät durchgeführten Rechenprozesses zur Kenntnis genommen werden kann.« — Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 3. März 2009 in den Sachen 2 BvC 3/07, 2 BvC 4/07 (Leitsätze).

Bei der Nachprüfbarkeit der Ergebnisermittlung geht es nicht nur um die richtige Berücksichtigung der eigenen Stimme, sondern auch um die richtige Berücksichtigung der Stimmen anderer Stimmberechtigter.

Diejenigen Organsationen und Staaten, die geheime Abstimmungen und Wahlen online durchführen, schränken dafür die allgemeinen Wahlgrundsätze ein. Das können inner­par­teilich auch politische Parteien in der Bundesrepublik in geringem Umfang tun, allerdings wäre das politisch nicht klug, weil diese Einschränkung Raum für Manipulations- und Verschwörungstheorien schaffen würde.

Dieser Raum würde erst recht geschaffen, wenn Wahlen zu Parlamenten und Gemeinderäten oder Volks- und Bürger:innen-Entscheide online durchgeführt würden.

Wir halten geheime Online-Abstimmungen und -Wahlen, deren Ergebnisermittlung durch alle Stimmberechtigten nachprüfbar sind, für das Perpetuum Mobile des 21. Jahrhunderts und lehnen geheime Abstimmung und Wahlen im elek­tro­nischen Weg grundsätzlich sowohl innerparteilich als auch bei allen amtlichen Ab­stim­mungen und Wahlen ab.

In unserer ständigen Online-Mitgliederversammlung besteht das Wahlcomputerproblem nicht, weil wir dort offen, also nicht geheim abstimmen. Ein Antrag kann aus der ständigen Online-Mitgliederversammlung auf eine kopräsente Mitgliederversammlung vertagt werden, um dort eine geheime Abstimmung durchzuführen. Das kam jedoch bisher nicht vor.

Ist Glitzerkollektiv.de eine »basisdemokratische« Partei?

Nein.

Wir haben zwar eine ständige Online-Mitgliederversammlung, in der jedes Mitglied ohne Beitragsrückstände antrags- und stimmberechtigt ist. In allen unseren Ständigen Tagungen setzen wir jedoch auch das Delegationsverfahren der Fließenden Demokratie (»Liquid Demo­cracy«) ein.

Beim Modell der Fließenden Demokratie kann jedes Mitglied sein Simmrecht jederzeit an ein anderes Mitglied übertragen und diese Übertragung auch jederzeit widerrufen, um selbst abzustimmen oder sich zu enthalten.

Eingehende Stimmrechtsübertragungen können von deren Empfänger:innen weiter­de­le­giert werden. Auf diese Weise bilden sich Delegationsbäume, die jeweils bei einzelnen Stimmberechtigten zusammenlaufen. Bei ihnen sammeln sich die übertragenen Stimm­rechte. Nehmen sie an einer Abstimmung teil, wird ihr eigener Stimmzettel so oft »ko­piert«, wie Stimmrechte bei ihnen eingegangen sind.

Obwohl auf den ersten Blick mit dieser Methode einzelne Stimmberechtigte mit großer »Macht« ausgestattet werden, ist »Macht« im Modell der Fließenden Demokratie besonders leicht umzuverteilen, weil die Delegationsbäume an vielen Stellen durch einzelne Stimmberechtigte leicht unterbrochen werden können.

Die Gründe für Stimmrechtsübertragungen sind den Mitgliedern grundsätzlich selbst über­las­sen. Meist handelt es sich um Stimmrechtsübertragungen wegen Abwesenheit oder weil ein Mitglied sich selbst für eine bestimmte Frage nicht als ausreichend kompetent an­sieht.

Dieses Delegationsmodell ist zwar potentiell »basisdemokratisch« (nämlich dann, wenn niemand eine Stimmrechtsübertragung erteilen würde), führt jedoch in der Praxis zu politischer Arbeitsteilung, die von uns auch genau so gewollt wird.

Ist Glitzerkollektiv.de eine »Netzpartei«?

Nein.

Wir nutzen Ständige Tagungen, zum Beispiel für unsere ständige Online-Mitglieder­ver­sammlungen, aber das macht uns nicht in der Hauptsache zu einer »Netzpartei«:

  • Ebenso wenig, wie die CDU eine »Telefon-Partei« ist, weil ihre Mitglieder Telefone nutzen.
  • Ebenso wenig, wie die SPD eine »Telefax-Partei« ist, weil ihre Abgeordenten Faxgeräte nutzen.
  • Ebenso wenig, wie Dich die Nutzung eines Flachbildschirms zu einer Fernseh-Elek­tro­niker:in macht.

Selbstverständlich sammelt eine Partei, die Ständige Tagungen nutzt, auch besondere Er­fah­rungen mit diesem Werkzeug. Sie fließen in unsere fachpolitische Arbeit im Themen­kreis Partizipative Demokratie ein.

Daneben haben wir z.Bsp. ausgeprägte fachpolitische Schwerpunkte bei Fragen der Weiterentwicklung und demokratischen Selbst­ver­wal­tung der gesetzlichen Sozialversicherungen, der Enthinderung, der queeren Le­bens­wei­sen, des solidarischen Wirtschaftens und der Unternehmensformen der Gegenseitigkeit, der Gesundheitspolitik, der Arbeitsförderung und vielem mehr.

Trefft Ihr Euch überhaupt noch persönlich, wenn Ihr so viel online zusammen arbeitet?

Ja.

Tatsächlich treffen wir Glitzerkollektivist:innen uns ziemlich oft, gemessen an dem Umstand, dass wir über die Bundesrepublik von Schleswig-Holstein bis Baden-Württemberg und von Niedersachsen bis Sachsen verstreut sind.

Diese geografische Streuung ist für junge Parteien ungewöhnlich, weil Parteien bisher meist aus einem kleinen örtlichen Kern heraus wuchsen, z.Bsp. in einer einzelnen Stadt oder einem kleinen Bundesland.

Unser großer Vorteil im Vergleich zu anderen Parteien ist, dass wir die Zeit, die wir bei unseren Treffen zur Verfügung haben, nicht für die stark formalisierten Willensbildungsprozesse auf Präsenz-Parteitagen mit strikter Regie verbrauchen müssen.

Stattdessen haben wir viel Gelegenheit für persönliche Begegnung, fachpolitischen Austausch und politische Arbeit und Bildung.

Wir wissen, dass für viele Mitglieder anderer Parteien oft schwer vorstellbar ist, über fachpolitische Anträge online zu beraten und zu entscheiden, weil sie die zugehörigen Antragsteller:innen »nicht sehen« können. Unser Eindruck ist, dass das eher zur Fachlichkeit der Anträge beiträgt.

Auch die Digitale Kluft spielt bei uns nur eine kleine Rolle: Unsere ältesten Mitglieder zählen über 60 Jahre und gehören mit Abstand zu den aktivsten Glitzerkollektivist:innen.

Ist Glitzerkollektiv.de eine »Proxy-Partei«?

Nein.

Der Begriff »Proxy-Partei« bezeichnet in der jüngeren parteipolitischen Debatte ein Konzept, nach dem sich eine Partei vielleicht nicht vollständig, aber doch zu einem wesentlichen Teil darauf beschränkt, Anregungen und Fragen von Einwohner:innen, die der betreffenden Partei nicht angehören, in Parlamente und Gemeinderäte zu tragen, in denen die von der Partei vorgeschlagenen Mandatsträger:innen jeweils vertreten sind.

Die Mandatsträger:innen bilden in den Parlamenten und Gemeinderäten folglich »Proxy-Fraktionen«. Von ihnen erwarten die Mitglieder einer Proxy-Partei, dass sie die Beschlüsse, die die Parteimitglieder gefasst haben oder die von außen an die Proxy-Partei herangetragen wurden, 1:1 im Parlament oder Gemeinderat vertreten. Die Mandatsträger:innen sollen also an das Programm der Partei oder an das Ergebnis einer mehr oder weniger großen außerparteilichen Umfrage genagelt werden — sie sollen also ein imperatives Mandat ausüben.

Parteien, die sich lange Zeit als Proxy-Partei verstanden haben oder auch heute noch als Proxy-Partei verstehen (auch ohne diesen Begriff zu verwenden), sind z.Bsp. die Piratenpartei und Demokratie in Bewegung.

Meist entspringt der Versuch, eine Proxy-Partei zu sein, dem Wunsch, Elemente der Direkten Demokratie auf das Konzept der politischen Parteien und den Parlamentarismus zu übertragen. Sehr knapp gesagt, soll damit das Parlament auf die Funktion eines Summenstrichs verkürzt werden: Es wird zu einem Ort reduziert, an dem lediglich noch die Stimmen der Mandatsträger:innen abgegeben, ausgezählt und gegeneinander aufgewogen werden.

Dieses Modell erscheint manchen politischen Akteur:innen gerade deshalb attraktiv, weil es in der Bundesrepublik noch immer keinen Volksentscheid auf Bundesebene gibt und weil in vielen Bundesländern die Hürden für die Werkzeuge der Direkten Demokratie zu hoch sind. Die Partei Bündnis Grundeinkommen hat diese Überlegung sogar zum Ausgangspunkt ihrer Gründung gemacht: Denn selbst wenn es einen Volksentscheid auf Bundesebene gäbe, wären für dessen Einleitung (die Volksinitiative) sehr viel mehr Unterstützungsunterschriften nötig, als für die Wahlzulassung einer Partei. Warum also nicht gleich eine Ein-Themen-Partei zum Thema Bedingsloses Grundeinkommen gründen und zu Wahlen antreten?

Das Problem am Modell der Proxy-Partei und der Proxy-Fraktionen ist, dass Parlamentarismus weder so gedacht ist, noch dauerhaft so funktionieren kann.

Meist fordern Menschen, die Proxy-Fraktionen haben wollen, aus ihrer Unzufriedenheit mit dem real existierenden Parlamentarismus heraus zugleich auch die Abschaffung der »Fraktions-Disziplin«. Die Abschaffung der Fraktions-Disziplin ist tatsächlich eine wichtige politische Forderung: Auch Glitzerkollektiv.de hat dazu einen Abschnitt im politischen Programm.

Doch diese Forderung widerspricht bereits der Forderung nach Proxy-Fraktionen, denn wer eine Proxy-Fraktion haben will, fordert notwendigerweise auch Fraktions-Disziplin, da alle Mandatsträger:innen der betreffenden Partei sich ja an die selben Beschlüsse der Partei oder einen von Einwohner:innen eingebrachten Antrag halten sollen.

Das Modell der Proxy-Fraktionen ist zudem unvereinbar mit der Tatsache, dass eine politische Partei jedenfalls formal weder Abgeordnete noch eine Fraktion hat. In der Bundesrepublik mag es eine jahrzehntelange Tradition der meisten Parteien geben, diese Regelungsabsicht des Grundgesetzes zu unterlaufen, das bewirkt aber keine Änderung daran, dass es immer noch eine Regelungsabsicht des Grundgesetzes ist — und zwar aus guten fachlichen und geschichtlichen Gründen.

Davon abgesehen geht das Modell der Proxy-Fraktionen aber auch völlig an der Wirklichkeit des Parlamentsbetriebes vorbei, weil es versucht, einen Teilaspekt des Parlamentarismus zu optimieren – nämlich das Abstimmungsverhalten –, der wenig praktische Bedeutung hat. Denn eine solche Fraktion wird immer Teil der Opposition sein und als solche bewirkt ihr Abstimmungsverhalten selten einen Unterschied an den Folgen der Beschlussfassung. Die Hauptaufgabe der Oppositions-Fraktionen liegt in der wirksamen Kontrolle der öffentlichen Verwaltung, und dazu tragen Modelle wie Proxy-Partei oder Proxy-Fraktion wenig bis nichts bei.

Das heißt nicht, dass Glitzerkollektiv.de Anregungen »von außen« nicht aufgreift. Damit wir sie aber weiter verfolgen können, müssen sie zu unserem Programm passen oder unser Programm in einer sinnvollen Weise ergänzen oder erweitern. Es spricht auch nichts dagegen, künftigen Mandatsträger:innen aus unserer ständigen Online-Mitgliederversammlung heraus Abstimmungsempfehlungen zu bestimmten Fragen zu geben. Sie werden um so hilfreicher sein, je sorgfältiger sie fachpolitisch begründet sind.

Letztlich bleibt die Entscheidung über ihr eigenes Abstimmungsverhalten jedoch bei der jeweiligen Mandatsträger:in — und das finden wir auch gut so, denn Parlamente bringen ohne Fraktions-Disziplin aus fachlicher und moralischer Sicht die besten Ergebnisse hervor.

Auch die Hoffnung, der Direkten Demokratie durch Proxy-Fraktionen auf die Sprünge zu helfen, erfüllt sich aus den genannten Gründen nicht. Nur Direkte Demokratie ist Direkte Demokratie: Sie kann weder durch Parlaments-Referenden ersetzt werden (das sind Volksabstimmungen, die nicht auf Initiative aus dem Kreis der Stimmberechtigten durchgeführt werden, sondern weil ein Parlament beschließt, die Volksabstimmung durchführen zu lassen – Beispiel: #Brexit), noch lassen sich die Werkzeuge der Direkten Demokratie durch Mandatsträger:innen ersetzen, die Teil der Opposition sind.

Wer versucht, mit Modellen wie Proxy-Partei oder Proxy-Fraktion die Vorteile des Parlamentarismus und die Vorteile der Direkten Demokratie miteinander zu verschmelzen, schwächt am Ende beide: Sowohl den Parlamentarismus, als auch die Werkzeuge der Direkten Demokratie.

Welche anderen Parteien mit ständigen Online-Mitgliederversammlungen gibt es?

Keine.

Glitzerkollektiv.de ist die erste und bisher einzige Partei mit einer ständigen Online-Mitgliederversammlung auf Bundesebene.

Es gab aber in der Vergangenheit schon mehrere Anläufe in anderen Parteien zu verbindlicher Online-Beschlussfassung in Form von Mitgliederversammlungen.

Der Landesverband Baden-Württemberg von Bündnis 90 / Die Grünen hat bereits im Herbst 2000 eine Online-Landesdeligiertenversammlung (also keine Mitgliederversammlung) durchgeführt.

Einige Landesverbände der Piratenpartei Deutschland betrieben in den Jahren von 2013 bis 2015 online »Ständige Mitgliederversammlungen«, die unserem Modell ähnlich waren. In der Pira­ten­partei gab es jedoch bisher auf Bundesebene noch keine verbindliche Online-Beschlussfassung der Mitglieder.

Die FDP Nordrhein-Westfalen beanspruchte im Frühjahr 2017, eine »Premiere in der deutschen Parteiengeschichte« für sich: Sie führte einen Online-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag mit der CDU in Nordrhein-Westfalen durch.

Der Anspruch der FDP ist nur zutreffend, soweit er sich auf eine Abstimmung über einen Koalitionsvertrag bezieht.

Vom Thema Koalitionsvertrag abgesehen, ist der Anspruch der FDP in jeder Hin­sicht falsch, da sowohl die früheren Ständigen Landesmitgliederversammlungen der Piraten­partei als auch die ständige Online-Mitgliederversammlung des Glitzerkollektivs in ihren Möglichkeiten sehr viel weiter gehen als das Verfahren des Online-Mitgliederentscheides der FDP. Daneben leidet der Online-Mitgliederentscheid der FDP an großen fachlichen und undemokratischen Mängeln.

Wegen ihrer irreführenden Darstellung haben wir die FDP Nordrhein-Westfalen abgemahnt.

Auch die die im Frühjahr 2017 neu gegründete Partei Demokratie in Bewegung betreibt keine Online-Mitgliederversammlung, sondern nutzt ihre Abstimmungssysteme lediglich dazu, ihren Präsenz-Mitgliederversammlungen Beschlussempfehlungen zu geben. Die Geschichte ähnlicher Versuche zeigt, dass das Vertrauen der Stimmberechtigten in solche »Lösungen« schnell verloren geht, wenn sie erleben müssen, dass Präsenz-Mitgliederversammlungen den Beschlussempfehlungen im Einzelfall nicht folgen — aus welchen Gründen auch immer.

Ist Glitzerkollektiv.de die »Abspaltung« einer anderen Partei oder Wähler:innen-Gemeinschaft?

Nein.

Ein Teil unserer Mitglieder hat zuvor noch nie einer Partei oder Wähler:innen-Gruppe an­ge­hört; ein anderer Teil gehörte zuvor anderen Parteien oder Wähler:innen-Grup­pen an; ein dritter Teil ist auch weiterhin Mitglied einer anderen Partei oder Wähler:innen-Grup­pe.

Als linksprogressive – und das heißt auch: nicht autoritäre – Partei legen wir Wert auf häufigen und offenen Erfah­rungs­austausch und guten Kontakt zu den Mitgliedern anderer kleiner Parteien und Wähler:innen-Gruppen von links bis Mitte im politischen Spektrum — aber keinen Schritt weiter.

Weder

  • frühere oder heutige Mitgliedschaften in anderen Parteien oder Wäh­ler:innen-Gruppen
  • noch der Austausch mit ihren Mitgliedern
  • noch die fachliche Auseinander­setzung mit dem Thema Online-Mit­glie­der­versammlung
  • noch die (bisherige) Verwendung des selben IT-Verfahrens für unsere Online-Mitgliederversammlung
  • noch die Nutzung rechtswissenschaftlicher Vorarbeit aus anderen Parteien

machen uns jedoch zu einer »Ab­spaltung« einer anderen Organisation.

Bei nüchterner Betrachtung ist unsere Vorgehensweise in der Umsetzung einer ständigen Online-Mitgliederversammlung eine der ganz wenigen rechtlichen Möglichkeiten – wenn nicht sogar die einzige –, verbindliche Online-Beschlussfassung in einer poli­ti­schen Partei in der Bundesrepublik am Kern ihrer politischen Arbeit umzusetzen. Grund dafür sind unter anderem der Parteitagsvorbehalt in § 9 Parteiengesetz und andere kniff­lige parteien-, wahl-, persönlichkeits- und datenschutzrechtliche Fragen.

Jede politische Partei in der Bundesrepublik, die verbindliche innerparteiliche Online-Beschlussfassung umsetzen will, muss sich den selben rechtlichen und praktischen Fragen stellen wie wir und wird im großen und ganzen zu der selben Antwort kommen wie wir — das hat nichts mit »Abspaltung« oder »Nachahmung« zu tun.

Unsere praktische Erfahrung mit verbindlichem eVoting teilen wir mit allen, die am Aufbau eines demokratischen, solidarischen und emanzipatorischen Gemeinwesens mittun — auch über die Grenzen politischer Organisationen hinweg, ungeachtet dessen, ob wir mit ihnen in einem allgemeinen politischen Wettbewerb stehen.

Wenn Du Fragen hast, nimm einfach Kontakt mit uns auf!

Ist Glitzerkollektiv.de aus der Initiative einer politischen »Plattform« entstanden?

Nein.

Glitzerkollektiv.de hatte bei seiner Gründung einen anderen Namen und das Wort »Platt­form« war ein Teil dieses Namens. Das ist alles.

Zur Gründungszeit des Glitzerkollektivs gab es eine politische »Plattform« im linken, eman­zi­patorischen Politikspektrum, die ebenfalls das von uns eingesetzte IT-Verfahren für ihre Online-Mitgliederversammlung nutzte. Zu keinem Zeitpunkt gehörte eine Mehrheit der Mitglieder des Glitzerkollektivs dieser »Plattform« an, die im übrigen auch seit etwa Mitte 2015 nicht mehr besteht.