Das bisherige Online-Abstimmungssystem, dass seit dem 16. August 2015 in Betrieb war und in dem wir über 1.100 Initiativen (= Anträge) bearbeitet haben, wurde mit Ablauf des 18. Mai 2018 abgeschaltet.

Ein paar verwirrte Mitglieder der Piratenpartei versuchen das Gerücht auszustreuen, die Abschaltung hätte mit der DSGVO zu tun. Das ist Quatsch. Unsere Ständige Online-Mitgliederversammlung ist selbstverständlich mit der für uns zuständigen brandenburgischen Aufsichtsstelle für den Datenschutz abgestimmt. Die DSGVO bewirkt daran keine Änderung.

Auf der Grundlage der Erfahrungen, die mit dem bisherigen Online-Abstimmungssystem gesammelt wurden, wird ein neues IT-Verfahren entwickelt, das auch Online- und Offline-Prozessketten einbezieht, die der Antrags-Entwicklung, -Erörterung und -Abstimmung vor- und nachgelagert sind.